Anträge Haushalt 2015 – Soziales – Integrations-Stelle 25.02.1503.02.17 Einrichtung einer Vollzeitstelle „Integration“ Antrag: Die Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN beantragt die Einrichtung einer Vollzeitstelle „Integration“. Zur Finanzierung einer Fachkraft werden 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Stellenprofil zu entwickeln, die Ausschreibung vorzubereiten und in den zuständigen Ausschüssen abzustimmen. Zu den Aufgaben einer mehrsprachlichen, pädagogischen Fachkraft gehören unter anderem bedarfsgerechte Angebote in folgenden Bereichen: Weiterlesen »
Anträge zum Haushalt 2015 – Jugendhilfeausschuss 24.02.1503.02.17 zur Beratung des Haushaltes 2015 hat die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN folgenden Änderungsantrag: +140.000€ Einstellung von zwei weiteren SchnittpunktmanagerInnen Die vom Land NRW zur Verfügung gestellten Fördergelder sollen für den Ausbau der Stellen von Schnittpunktmanagern genutzt werden. Vor dem Hintergrund, dass bisher lediglich eine Stelle zur Betreuung der Grundschulen eingerichtet wurde, ist eine Anpassung an den tatsächlichen Bedarf der Schulen vorzunehmen und die Einrichtung weiterer Stellen notwendig.
Anfrage Jugendhilfeausschuss – Proberäume für Bands 24.02.1503.02.17 Da auch die Kirchen immer mehr Einrichtungen schließen und städtische Räume vermehrt zur Nachmittagsbetreuung von Schulkindern genutzt werden, wird die Anzahl der Räume, welche Jugendliche für Bandproben nutzen können, immer geringer. Anfrage: Liegen der Verwaltung Erkenntnisse vor, wie viele Räume zurzeit als Proberäume zur Verfügung stehen? Wie viele Bands mussten auf der Suche nach Proberäumen abgewiesen werden? Sind im Neubau der Gesamtschule Räume vorgesehen, die von Jugendlichen als Proberäume genutzt werden können?
Anträge zum Haushalt 2015 – Schule 23.02.1503.02.17 zur Beratung des Haushaltes 2015 haben Bündnis90/DIE GRÜNEN folgende Änderungsvorschläge: +30.000€ (03.01.05) Für die Renovierung der Toilettenanlagen im Schulzentrum (B-Gebäude KAG). +6.000 € Bereitstellung von „Trinkbrunnen“ (Bereich 03.01.01) Weiterlesen »
ADFC-Fahrradklimatest bestätigt für Langenfeld die bekannten Probleme 22.02.1505.02.17 Überdachte Fahrradständer sind Mangelware in Langenfeld Bei einer im letzten Herbst vom ADFC bundesweit durchgeführten und vom Bundesverkehrsministerium geförderten Umfrage zu Stellenwert, Komfort und Sicherheit des Fahrradfahrens (ADFC-Fahrradklimatest) erreicht Langenfeld bei den NRW-Städten zwischen 50.000 und 100.000 Einwohnern einen mittleren […]
Anfrage zum Sozialausschuss – Landes- und Bundesmittel für die Aufnahme von Flüchtlingen 16.02.1503.02.17 Anfrage: Wir bitten die Verwaltung, die Höhe der Landes- und Bundesmittel für die Aufnahme der Flüchtlinge zu ermitteln: 1. Für die Aufnahme der Flüchtlinge in den Kommunen hat das Land günstige Fördermittel bereitgestellt: 50 Mio. in 2015, 50 Mio. in 2016, zins- und tilgungsfrei, Laufzeit der Rückzahlung: 20 Jahre, Beginn der Rückzahlung nach 3 Jahren. Diese günstigen Mittel können zur Entlastung des Haushaltes in Anspruch genommen werden. Welcher Betrag entfällt davon auf Langenfeld? Für welche Bereiche (Unterbringung, Sprachförderung, Gesundheitsförderung,…) und in welcher Höhe können die Gelder in den jeweiligen Bereichen eingesetzt werden? Weiterlesen »
Endlich: Flüchtlings-Shops werden ab März geschlossen 28.01.1502.02.17 Die Stadt Langenfeld versorgt zugewiesene Flüchtlinge seit 1998 in Form von Sachleistungen. Zunächst erhielten sie Lebensmittelpakete, seit acht Jahren erhalten sie im Shop der Unterkünfte zweimal wöchentlich während zwei Stunden Lebensmittel und Hygieneartikel mit persönlich zugeteilten Einkaufspunkten. Die Kritik der Grünen und der Initiative Langenfeld gegen Rassismus an dieser mit Mängeln behafteten und teuren Versorgung, die nur in zwei weiteren Kommunen in NRW so praktiziert wurde, fand bislang weder bei der Stadtverwaltung noch bei der Ratsmehrheit Beachtung. Erst die im letzten Dezember im Bundestag und Bundesrat beschlossene Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes bewegte die Verwaltung dazu, von der Sachleistung Abstand zu nehmen. So können die Flüchtlinge bald selbstbestimmt ihre Lebensmittel einkaufen. Weiterlesen »
GRÜNE sehen Schuldenfreiheit Langenfelds in Gefahr 27.01.1503.02.17 Beim Neujahrsempfang der Langenfelder GRÜNEN, der fast schon traditionsgemäß im Freiherr-von-Stein-Haus stattfand, gab es neben einem, von Helmut Konrad vorgestellten Ausflug in die Welt der Karikaturen von und über „Charlie Hebdo“, viele Gespräche über aktuelle Themen. Die Palette der Themen […]
Bürgermeister betreibt unlautere Werbung in eigener Sache 23.01.1502.02.17 Im letzten Jahr ließ sich Bürgermeister Frank Schneider von der Presse feiern, weil er die neue Anlaufstelle für Konfliktbewältigung in den Schulen „Schnittpunkt“ nach Streichung der Landesmittel aus eigener Tasche finanziert. Nachdem die Landesregierung neue Mittel nach dem Bildung- und […]
Baumfällungen nahe der Stadtmitte: Kein schönes Weihnachtsgeschenk für die Solinger Straße 22.12.1402.10.17 Bäume sind im Langenfelder Straßenbild eine eher seltene Angelegenheit. Nun hat die Stadtverwaltung noch vor den Weihnachtstagen zwei große Bäume gegenüber dem AWO – Haus abgesägt. Im Ausschuss für Planung und Umwelt wurde darüber kein Wort verloren. Die Gremien des Rates damit also überhaupt nicht beschäftigt. Das könnte man aber angesichts des weitgehenden Eingriffs in das Straßenbild verlangen. Bei dieser Maßnahme wurden die üblichen Regeln verletzt. Weiterlesen »
Anträge zum Haushalt 2015 – Jugendhilfeausschuss 24.02.1503.02.17 zur Beratung des Haushaltes 2015 hat die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN folgenden Änderungsantrag: +140.000€ Einstellung von zwei weiteren SchnittpunktmanagerInnen Die vom Land NRW zur Verfügung gestellten Fördergelder sollen für den Ausbau der Stellen von Schnittpunktmanagern genutzt werden. Vor dem Hintergrund, dass bisher lediglich eine Stelle zur Betreuung der Grundschulen eingerichtet wurde, ist eine Anpassung an den tatsächlichen Bedarf der Schulen vorzunehmen und die Einrichtung weiterer Stellen notwendig.
Anträge zum Haushalt 2015 – Schule 23.02.1503.02.17 zur Beratung des Haushaltes 2015 haben Bündnis90/DIE GRÜNEN folgende Änderungsvorschläge: +30.000€ (03.01.05) Für die Renovierung der Toilettenanlagen im Schulzentrum (B-Gebäude KAG). +6.000 € Bereitstellung von „Trinkbrunnen“ (Bereich 03.01.01) Weiterlesen »
Anfrage zum Sozialausschuss – Landes- und Bundesmittel für die Aufnahme von Flüchtlingen 16.02.1503.02.17 Anfrage: Wir bitten die Verwaltung, die Höhe der Landes- und Bundesmittel für die Aufnahme der Flüchtlinge zu ermitteln: 1. Für die Aufnahme der Flüchtlinge in den Kommunen hat das Land günstige Fördermittel bereitgestellt: 50 Mio. in 2015, 50 Mio. in 2016, zins- und tilgungsfrei, Laufzeit der Rückzahlung: 20 Jahre, Beginn der Rückzahlung nach 3 Jahren. Diese günstigen Mittel können zur Entlastung des Haushaltes in Anspruch genommen werden. Welcher Betrag entfällt davon auf Langenfeld? Für welche Bereiche (Unterbringung, Sprachförderung, Gesundheitsförderung,…) und in welcher Höhe können die Gelder in den jeweiligen Bereichen eingesetzt werden? Weiterlesen »
GRÜNE sehen Schuldenfreiheit Langenfelds in Gefahr 27.01.1503.02.17 Beim Neujahrsempfang der Langenfelder GRÜNEN, der fast schon traditionsgemäß im Freiherr-von-Stein-Haus stattfand, gab es neben einem, von Helmut Konrad vorgestellten Ausflug in die Welt der Karikaturen von und über „Charlie Hebdo“, viele Gespräche über aktuelle Themen. Die Palette der Themen […]
Baumfällungen nahe der Stadtmitte: Kein schönes Weihnachtsgeschenk für die Solinger Straße 22.12.1402.10.17 Bäume sind im Langenfelder Straßenbild eine eher seltene Angelegenheit. Nun hat die Stadtverwaltung noch vor den Weihnachtstagen zwei große Bäume gegenüber dem AWO – Haus abgesägt. Im Ausschuss für Planung und Umwelt wurde darüber kein Wort verloren. Die Gremien des Rates damit also überhaupt nicht beschäftigt. Das könnte man aber angesichts des weitgehenden Eingriffs in das Straßenbild verlangen. Bei dieser Maßnahme wurden die üblichen Regeln verletzt. Weiterlesen »
