Einladung zu zwei Kochkursen am 29.04.2016 und 06.05.2016 28.03.1605.02.17 Das Thema gesunde Ernährung bewegt viele Menschen. Fast jeder Fernsehsender hat ein Format zum Thema Kochen, in welchem unterschiedliche Aspekte in den Fokus gestellt werden. Auch der Büchermarkt wird überschwemmt mit Neuerscheinungen, die unterschiedliche Aspekte der Ernährung aufgreifen. So ist vegane Ernährung im Moment in aller Munde und wird teilweise sehr kontrovers diskutiert. Auch wir GRÜNEN möchten dieses Thema, allerdings unter dem Aspekt einer gesunden saisonalen Ernährung, mit zwei Kochkursen aufgreifen: Freitag, den 29.04.2016 – 18:00 bis 21:45 Uhr „Wildkräuter – gesund und lecker“ (Dieser Kurs ist belegt!) Freitag, den 06.05.2016 – 18:00 bis 21:45 Uhr „Spargel – die Super-Stange“ (Dieser Kurs ist jetzt auch belegt!) Weiterlesen »
Osterstand der Langenfelder Grünen 23.03.1603.02.17 „Kein Ei mit der drei!“ Auch beim Osterfrühstück sollten die VerbraucherInnen nach Ansicht der Grünen den Tierschutz nicht außer Acht lassen. „Augen auf beim Eierkauf“, appelliert der Ortsverbandsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Günter Herweg. Die KonsumentInnen sollten beim Einkauf auf Produkte aus Käfighaltung verzichten, die mit der Ziffer 3 gekennzeichnet sind. „Kein Ei mit Drei“, müsse das Einkaufsmotto lauten. Denn auch die neuen Haltungsformen, ob sie nun „Volieren“ oder „ausgestaltete Käfige“ heißen, seien trotzdem Käfige und können nicht als tiergerecht gelten. Traditionell gibt es deshalb am Ostersamstag ab 10:00 Uhr am Galerie-Platz wieder echte Bio-Eier von den Langenfelder Grünen. Kinder können auch direkt vor Ort ein Ei bemalen und mit nach Hause nehmen.
Stadtrat beschließt Haushalt 2016 mit Rekorddefizit 20.03.1618.04.17 Langenfelder GRÜNE lehnen als einzige Fraktion im Rat den Haushalt 2016 ab In seiner Haushaltsrede begründete der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Günter Herweg, die Ablehnung sowohl mit dem wiederum sehr hohen Haushaltsfehlbetrag von 9,4 Millionen Euro wie auch mit den anhaltenden politischen Mängeln, die sich in den Haushaltspositionen widerspiegeln. Seit 2010 gab es nur zwei Jahre, 2013 und, vermutlich, 2015, in denen der städtische Haushalt mit einem Plus abschloss. Alle anderen Jahre endeten mit einem Defizit, weil es nicht gelang, Einnahmen und Ausgaben dauerhaft zur Deckung zu bringen. Der Grund für dieses strukturelle Haushaltsdefizit liegt nach Ansicht der GRÜNEN in einer viel zu stark abgesenkten Gewerbesteuer begründet. Hier fehlen Jahr für Jahr wichtige Einnahmen, um die notwendigen Ausgaben zu tätigen, die eine Stadt wie Langenfeld braucht, um eine gute Infrastruktur für BürgerInnen und Unternehmen bereit stellen zu können. So fehlt sowohl aktuell das Geld wie auch letztlich der politische Wille von Verwaltung und CDU-Fraktion, weitere inhaltliche Defizite zu beseitigen. Beispielhaft seien genannt: Mehr Sozialarbeiterstellen bei der Betreuung der Flüchtlinge wie bei den Grundschulen, Investitionen in bauliche Verbesserungen am KAG (Schülertoiletten und Verwaltungstrakt), Investitionen für den Fahrradverkehr und unzureichende Schwerpunktsetzung bei der Erstellung bezahlbaren Wohnraums.
Langenfelder Erklärung zur Integration von Flüchtlingen 20.03.1605.02.17 folgende Erklärung wurde am 15.3.16 einvernehmlich im Langenfelder Rat verabschiedet: „Langenfeld ist eine Stadt, die geprägt ist von einer Vielfalt der Sprachen, Kulturen und Religionen. Wir schätzen die in unserer Stadt vorhandene Vielfalt der Menschen mit ihren Talenten und Fähigkeiten. Auch Langenfeld werden viele asylsuchende Menschen zugewiesen. Es ist unser Ziel, für diese uns zugewiesenen hilfesuchenden Flüchtlinge eine menschenwürdige Unterkunft und Versorgung sicher zu stellen. Die Integration dieser Menschen ist für die Stadt Langenfeld eine zentrale kommunalpolitische und auch gesellschaftliche Aufgabe, die nahezu alle Bereiche des kommunalen Handelns betrifft. …“ Weiterlesen »
Antrag zur Erhöhung der Gewerbesteuer 01.03.1602.10.17 Antrag: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird zur strukturellen Verbesserung der Einnahmeseite im Langenfelder Haushalt ab 2016 von 360 % auf 380 % angehoben. Begründung: Durch die stufenweisen Senkung des Langenfelder Gewerbesteuerhebesatzes von 403 % im Jahr 2006 auf 360 % im Jahr 2009, sowie die Beibehaltungdieses Hebesatzes bis heute sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Langenfeld kontinuierlich zurückgegangen: Von einst 64,7 Mio € in 2006 über 56,1 Mio € in 2007 zu im Schnitt 49,5 Mio€ in den Jahren 2010 bis 2014. In den letztgenannten Haushaltsjahren fiel dadurch insgesamt ein Fehlbetrag von 10,1 Mio € an! Eine grundlegende Änderung ist nicht in Sicht. Da die Ausgabenseite wenig Spielraum für Kürzungen lässt, ist eine Verbesserung auf der Einnahmenseite konsequenterweise unumgänglich. Dazu soll diese moderate Anhebung beitragen. Mit 380 % liegt Langenfeld immer noch weit unter dem NRW-Durchschnitt von 441 %.
Antrag HaFi: Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft 14.02.1602.02.17 Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft, gegebenenfalls unter dem Dach der Stadtentwicklungsgesellschaft, zu prüfen. Insbesondere sollen rechtliches Konstrukt, Personalbedarf, Anschubfinanzierungen und mittelfristige Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich Aufwand und Ertrag geprüft werden. Begründung: Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Langenfeld kann auf Dauer nur durch eine Ausweitung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus sichergestellt werden. Die Situation in Langenfeld zeigt, dass dies ausreichend und kontinuierlich nur mit einem Träger möglich ist, der sich auch dem Gemeinwohl verpflichtet fühlt. Sich allein auf die Initiative privater Investoren zu verlassen, scheint hier nicht auszureichen. Darüber hinaus stellt die Versorgung mit Wohnraum ein Grundbedürfnis dar, dass dem einer Grundversorgung mit Strom, Gas und Wasser gleichzusetzen ist, bei der ebenfalls öffentliche Versorger ihr qualifizierte und ökonomisches Handeln täglich beweisen.
Antrag HaFi: Handlungskonzept Digitale Stadt 14.02.1602.02.17 Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Handlungskonzept zu entwickeln, mit dem die Internet basierte Interaktion mit BürgerInnen und Unternehmen hinsichtlich der städtischen Dienstleistungen (sichere Annahme und Austausch von Daten) sowie auch der öffentlichen Bereitstellung von Daten deutlich verbessert und den aktuellen technischen Möglichkeiten angepasst wird. Begründung: Im Wettstreit der Städte um die Attraktivität für (insbesondere junge) Bürgerinnen und Bürger wie für Unternehmen wächst der Stellenwert, den diese der Online-Kommunikation mit „Ihrer“ Stadtverwaltung beimessen. Laut einer Umfrage von IT NRW ist dies 60 % der befragten Unternehmen und immerhin noch 30 % der BürgerInnen ein wichtiges Anliegen. Eine Stadt, die hier aus dem Mittelfeld des „Üblichen“ herausragt, geht hier den richtigen Weg im Anspruch einer „Future City“.
Anfrage HaFi: Personalentwicklung 14.02.1602.02.17 Anfrage: für die dauerhafte Konsolidierung der Langenfelder Haushaltssituation spielt auch die weitere Personalentwicklung hinsichtlich ihrer Kostenstruktur eine wichtige Rolle. Bitte lassen sie deshalb zu dieser Thematik folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantworten: Wie wird, bzw. wie soll sich die Personalsituation der Langenfelder Stadtverwaltung insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis von tariflichen Angestellten zu Beamten aus Sicht der Verwaltung zukünftig entwickeln? Von welchen Personalkosten geht die Verwaltung dabei in einer Beispielrechnung aus, wenn man in einem nicht hoheitlichen Aufgabenbereich die gesamten Personalkosten einer qualifizierten Stelle auf der einen Seite nach tariflichen Leistungen und auf der anderen Seite beamtenrechtlich gegenüberstellt? „Gesamte Personalkosten“ meint dabei eine Berücksichtigung sowohl aller Kosten in der aktiven Arbeitsphase wie in der Ruhestands-Phase.
Anfrage zum Haushalt im Ha-Fi-Ausschuss 07.02.1602.02.17 Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2016 schließt nach den uns zurzeit vorliegenden Zahlen im Saldo mit einem Defizit von rund 5,7 Millionen Euro ab, nach einem Defizit in Höhe von -851 TEUR in 2014, -1012 TEUR in 2015 (Ansatz) und weiteren defizitären Haushalten in den Jahren davor. Wir sehen hier ein strukturelles Problem, bei dem ein Gegensteuern dringend notwendig erscheint. Bitte lassen Sie deshalb zu dieser Thematik folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantworten: Welche Einsparmöglichkeiten zur Verringerung der Aufwendungen, respektive welche Einnahmeverbesserungen zur Erhöhung der Erträge kann die Verwaltung aktuell vorschlagen, um für 2016 einen im Ansatz weitgehend ausgeglichenen Haushalt durch den Rat beschließen zu können?
Eindrücke vom Neujahrsempfang der Langenfelder Grünen 27.01.1605.02.17 Eindrücke vom gut besuchten Neujahrsempfang der Langenfelder Grünen. Günter Herweg fasste das vergangene Jahr zusammen und ging auf die zukünftigen Themen für 2016 ein. Stefan Engstfeld (MdL) hat uns die europäische Politik ein wenig näher gebracht, durchaus kritisch aber mit […]
Osterstand der Langenfelder Grünen 23.03.1603.02.17 „Kein Ei mit der drei!“ Auch beim Osterfrühstück sollten die VerbraucherInnen nach Ansicht der Grünen den Tierschutz nicht außer Acht lassen. „Augen auf beim Eierkauf“, appelliert der Ortsverbandsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Günter Herweg. Die KonsumentInnen sollten beim Einkauf auf Produkte aus Käfighaltung verzichten, die mit der Ziffer 3 gekennzeichnet sind. „Kein Ei mit Drei“, müsse das Einkaufsmotto lauten. Denn auch die neuen Haltungsformen, ob sie nun „Volieren“ oder „ausgestaltete Käfige“ heißen, seien trotzdem Käfige und können nicht als tiergerecht gelten. Traditionell gibt es deshalb am Ostersamstag ab 10:00 Uhr am Galerie-Platz wieder echte Bio-Eier von den Langenfelder Grünen. Kinder können auch direkt vor Ort ein Ei bemalen und mit nach Hause nehmen.
Langenfelder Erklärung zur Integration von Flüchtlingen 20.03.1605.02.17 folgende Erklärung wurde am 15.3.16 einvernehmlich im Langenfelder Rat verabschiedet: „Langenfeld ist eine Stadt, die geprägt ist von einer Vielfalt der Sprachen, Kulturen und Religionen. Wir schätzen die in unserer Stadt vorhandene Vielfalt der Menschen mit ihren Talenten und Fähigkeiten. Auch Langenfeld werden viele asylsuchende Menschen zugewiesen. Es ist unser Ziel, für diese uns zugewiesenen hilfesuchenden Flüchtlinge eine menschenwürdige Unterkunft und Versorgung sicher zu stellen. Die Integration dieser Menschen ist für die Stadt Langenfeld eine zentrale kommunalpolitische und auch gesellschaftliche Aufgabe, die nahezu alle Bereiche des kommunalen Handelns betrifft. …“ Weiterlesen »
Antrag HaFi: Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft 14.02.1602.02.17 Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft, gegebenenfalls unter dem Dach der Stadtentwicklungsgesellschaft, zu prüfen. Insbesondere sollen rechtliches Konstrukt, Personalbedarf, Anschubfinanzierungen und mittelfristige Entwicklungsmöglichkeiten hinsichtlich Aufwand und Ertrag geprüft werden. Begründung: Der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Langenfeld kann auf Dauer nur durch eine Ausweitung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus sichergestellt werden. Die Situation in Langenfeld zeigt, dass dies ausreichend und kontinuierlich nur mit einem Träger möglich ist, der sich auch dem Gemeinwohl verpflichtet fühlt. Sich allein auf die Initiative privater Investoren zu verlassen, scheint hier nicht auszureichen. Darüber hinaus stellt die Versorgung mit Wohnraum ein Grundbedürfnis dar, dass dem einer Grundversorgung mit Strom, Gas und Wasser gleichzusetzen ist, bei der ebenfalls öffentliche Versorger ihr qualifizierte und ökonomisches Handeln täglich beweisen.
Anfrage HaFi: Personalentwicklung 14.02.1602.02.17 Anfrage: für die dauerhafte Konsolidierung der Langenfelder Haushaltssituation spielt auch die weitere Personalentwicklung hinsichtlich ihrer Kostenstruktur eine wichtige Rolle. Bitte lassen sie deshalb zu dieser Thematik folgende Anfrage der Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beantworten: Wie wird, bzw. wie soll sich die Personalsituation der Langenfelder Stadtverwaltung insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis von tariflichen Angestellten zu Beamten aus Sicht der Verwaltung zukünftig entwickeln? Von welchen Personalkosten geht die Verwaltung dabei in einer Beispielrechnung aus, wenn man in einem nicht hoheitlichen Aufgabenbereich die gesamten Personalkosten einer qualifizierten Stelle auf der einen Seite nach tariflichen Leistungen und auf der anderen Seite beamtenrechtlich gegenüberstellt? „Gesamte Personalkosten“ meint dabei eine Berücksichtigung sowohl aller Kosten in der aktiven Arbeitsphase wie in der Ruhestands-Phase.
Eindrücke vom Neujahrsempfang der Langenfelder Grünen 27.01.1605.02.17 Eindrücke vom gut besuchten Neujahrsempfang der Langenfelder Grünen. Günter Herweg fasste das vergangene Jahr zusammen und ging auf die zukünftigen Themen für 2016 ein. Stefan Engstfeld (MdL) hat uns die europäische Politik ein wenig näher gebracht, durchaus kritisch aber mit […]
