Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 01.05.1917.03.22 Kein Weiter wie bisher. Kein Zurück in den Nationalismus. Wir wollen Verantwortung übernehmen und Europa neu begründen: ökologisch, demokratisch und sozial. Dafür kämpfen wir bei der Europawahl 2019. Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen. Die Wahlkampfspots von den beiden GRÜNEN Spitzenkandidaten: Sven Giegold und Ska Keller.
Führung durch das Further Moor 01.05.1917.03.22 Als Teil der bergischen Heideterrasse ist das Further Moor wohl das bekannteste Naturschutzgebiet in Langenfeld. Für den 12. Mai haben die Langenfelder GRÜNEN eine Exkursion organisiert, die unter der fachkundigen Leitung der Biologischen Station Haus Bürgel um 11 Uhr am Wanderparkplatz (siehe Bild) an der Bergischen Landstraße startet. Die Führung ist kostenlos. Um Anmeldung wird bis zum 8. Mai gebeten an ortsverband@gruene-langenfeld.de. Wer sich ausführlicher über die Bergische Heideterrasse bzw. das Further Moor informieren möchte, findet hier ausführliche Erläuterungen.
Grüner Bio-Imbisswagen macht Station in Langenfeld 01.05.1917.03.22 Bio, lecker, europäisch – die Langenfelder GRÜNEN zeigen am 04. Mai vor Sass am Markt /H&M, warum gutes Essen und eine gute Politik zusammengehören. Ein grüner mobiler Bio-Imbiss macht dort von 12 bis 14 Uhr Station. Die GRÜNEN Wahlkämpfer*innen bieten dort kostenlos vier verschiedene Mini-Quiche an, die eine kulinarische Rundreise durch Europa bieten und informieren außerdem über das Grüne Wahlprogramm zur Europawahl am 26. Mai. Regional und umweltverträglich produzierte Lebensmittel zu fördern sind ein wichtiger Schwerpunkt der Partei. Der grüne Imbisswagen ist bis zum 26. Mai in ganz NRW unterwegs. Am Wagen werden vegane Mini-Quiche ausgeteilt, die komplett aus biologischen und regionalen Produkten hergestellt werden.
Traditioneller Osterstand der Langenfelder Grünen am Ostersamstag 16.04.1917.03.22 Dieses Jahr gibt es am Ostersamstag ab 10:30 Uhr neben den gefärbten Eiern des Bio-Hofes Alpermühle auch schon die Materialien zur Europawahl am Stand der Langenfelder Grünen in der Fußgängerzone vor Sass am Markt. Nicht nur beim Osterfrühstück sollten die Verbraucher*innen nach Ansicht der Grünen das Tierwohl nicht außer Acht lassen. „Augen auf beim Eierkauf“, appelliert der Ortsverbandsvorsitzende der GRÜNEN, Dr. Günter Herweg. Auch wenn es die sogenannten „Käfigeier“ mittlerweile nicht mehr zu kaufen gibt, so stecken sie in vielen Produkten, in denen Eier verarbeitet werden. Die beste Variante sind immer noch die Eier, die eine Kennzeichnung tragen, die mit einer „0“ beginnt. Hierbei handelt es sich um Bio-Eier von freilaufenden Hühnern.
Infoveranstaltung zum Ausbau der A3 mit großer Resonanz 13.04.1917.03.22 Nicht erst seit der nicht genehmigten Baustelleneinrichtung in einem Naturschutzgebiet in Wiescheid sind die Bauarbeiten an der A3 in aller Munde. Seit 2 Jahren ist der Ausbau der A3 auf 8 Spuren zwischen dem Leverkusener und dem Hildener Kreus beschlossene Sache. Dieser Prozess hat bisher ohne große Beteiligung der Öffentlichkeit stattgefunden. Die Grünen im Kreis Mettmann haben mit den besonders betroffenen Ortverbänden aus Hilden und Langenfeld und mit den BUND-Gruppierungen beider Städte eine Informationsveranstaltung am 25.3.19 in Hilden organisiert. Die RP-Hilden berichtete ausführlich über die gut besuchte Veranstaltung. Mehr dazu hier. Die Kreistagsfraktion hatte schon im Vorfeld – Mitte 2018 – einige Fragen zu den Ausbauplänen im Kreistag gestellt. In der Kreistagssitzung im März wurde dann sogar einem Antrag der Fraktion zugestimmt, dass die Kreisverwaltung Straßen.NRW zu einer Informationsveranstaltung einlädt, wo sie die Planungsvarianten vorstellen soll. Die Pressemitteilung der Kreistagsfraktion kann man hier nachlesen. Wir bleiben weiterhin alle am Ball…..
Aufruf „Fridays for Future“ Langenfeld 02.04.1918.05.20 Die Stadtschülervertretung Langenfelds hat folgenden Aufruf zu einer Fridays for Future Demonstration (ab 11 Uhr Rathaus) verfasst, den wir GRÜNE hier gerne widergeben: „Wir – die Stadtschülervertretung Langenfeld veranstalten am 05.April 2019 eine Fridays for Future Demonstration. Dazu laden wir Sie herzlich ein. Klimaforscher sind sich einig, es gibt kein „weiterso“ mehr, es ist längst Zeit die Klimaerwärmung zu drosseln um so Katastrophen zu verhindern – und da wollen genau wir Sie in die Verantwortung ziehen. Der Klimawandel bedroht unser aller Zukunft. Unsere Politiker*innen unternehmen aber viel zu wenig, um das zu verhindern! Wir wollen nicht hinnehmen, dass wir in einer Umwelt und einem Klima leben sollen, welche durch Festhalten an der Verbrennung fossiler Energiestoffe wie Kohle oder Öl massiv negativ verändert ist. Wir wollen, dass die internationalen Klimaschutzziele ernst genommen werden und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden sie auch zu erreichen. Weiterlesen »
Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2019 27.03.1917.03.22 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, verehrte Damen und Herren, … Inhaltlich ist das herausragende Element des Haushalts 2019 sicher die jetzt beginnende und auch für die Folgejahren sich fortsetzende Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer. Deshalb möchte ich auch, bevor ich auf einzelne Produktbereiche des Haushalts eingehe, dazu die Position der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darlegen. Bereits vor einem Jahr haben wir auf einen entsprechenden Antrag der BGL hin über die Gewerbesteuersenkung diskutiert. Alle außer der BGL waren sich damals eigentlich einig, dass man Steuersenkungen nicht aufgrund von Einmaleffekten beschließen sollte. Gibt es denn heute, ein Jahr später, neue Erkenntnisse, die diesen Schritt jetzt nahelegen? Wir meinen: nein! Im Gegenteil. Die wirtschaftliche Entwicklung beginnt sich einzutrüben, Wachstumsprognosen für 2019 werden quasi wöchentlich zurückgenommen und berichtspflichtige Unternehmen korrigieren ihre Umsatz- und Gewinnprognosen für das laufende Jahr nach unten. Hat man denn eigentlich die Haushaltsentwicklung nach der letzten Gewerbesteuersenkung schon vergessen? Im Jahr 2009 – in diesem Jahr trat die letzte Stufe der Senkung auf den bis 2018 gültigen Hebesatz von 360 Punkten in Kraft – gab es auch eine einmalig hohe Gewerbesteuereinnahme von fast 71 Mio. €. Danach gingen die Einnahmen aus dieser Steuer drastisch auf 47 Mio. € in 2012 zurück. Von den auf das Jahr 2009 folgenden sieben Haushaltsjahren bis 2016 waren sage und schreibe fünf defizitär. Und jetzt meint man wieder, erkennbar vor einer wirtschaftlichen Abkühlung stehend, die Steuereinnahmen senken zu können. Solide Haushaltspolitik, die sich durch Stetigkeit und Berechenbarkeit auszeichnet, meine Damen und Herren, sieht aus unserer Sicht anders aus.
Haushaltsberatungen in der Entscheidung – kurz zusammengefasst 25.03.1918.05.20 Gewerbesteuersenkung Die Senkung der Gewerbesteuer ab diesem und in den beiden folgenden Jahren auf 299 Prozentpunkte halten wir finanzpolitisch für den falschen Weg, weil man damit nur die öffentlichen Kassen leert und die privaten füllt – und dies bei zukünftig absehbaren Ausgabensteigerungen im Bereich Schule, KiTa, Straßenbau, Personal u.v.a. Die Steuern zu senken, wenn die Konjunktur brummt, um dann später in Konjunkturflauten voraussichtlich im städtischen Haushalt wieder rote Zahlen zu schreiben, halten wir nicht für eine vorausschauende und generationengerechte Haushaltspolitik. Weiterlesen …
Ausbau der A3: Was erwartet uns? Was können wir tun? 12.03.1918.05.20 Wir laden ein zur Infoveranstaltung Der beabsichtigte Ausbau der A3 auf acht Spuren wirft viele Fragen auf: – zum aktuellen Planungstand und mögliche Konsequenzen für Hilden und Umgebung – zum Zeitplan des Ausbaus – zu Möglichkeiten auf Planung und Umsetzung Einfluss zu nehmen Darüber informieren und diskutieren: Arndt Klocke, MdL NRW, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag Oliver Krischer, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag Claudia Roth, BUND Hilden Moderation: Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender B`90/Die Grünen Hilden 26.03.2019 19:30 (Einlass ab 19:00) Cafeteria des Bürgerhauses Hilden Für weitere Fragen: GRÜNE Hilden
Informationen zur Europawahl am 26. Mai 2019 01.05.1917.03.22 Kein Weiter wie bisher. Kein Zurück in den Nationalismus. Wir wollen Verantwortung übernehmen und Europa neu begründen: ökologisch, demokratisch und sozial. Dafür kämpfen wir bei der Europawahl 2019. Fällt Europa in den Nationalismus zurück oder begründet sich die Europäische Union (EU) kraftvoll neu? Um diese Frage geht es bei der Europawahl im Mai 2019. Wir wollen Europas Rolle in der Welt stärken und die EU wieder handlungsfähiger machen. Ziel ist es, die Klimakrise zu bekämpfen, Europas Demokratie zu verteidigen und für sozialen Ausgleich innerhalb Europas zu sorgen. Die Wahlkampfspots von den beiden GRÜNEN Spitzenkandidaten: Sven Giegold und Ska Keller.
Grüner Bio-Imbisswagen macht Station in Langenfeld 01.05.1917.03.22 Bio, lecker, europäisch – die Langenfelder GRÜNEN zeigen am 04. Mai vor Sass am Markt /H&M, warum gutes Essen und eine gute Politik zusammengehören. Ein grüner mobiler Bio-Imbiss macht dort von 12 bis 14 Uhr Station. Die GRÜNEN Wahlkämpfer*innen bieten dort kostenlos vier verschiedene Mini-Quiche an, die eine kulinarische Rundreise durch Europa bieten und informieren außerdem über das Grüne Wahlprogramm zur Europawahl am 26. Mai. Regional und umweltverträglich produzierte Lebensmittel zu fördern sind ein wichtiger Schwerpunkt der Partei. Der grüne Imbisswagen ist bis zum 26. Mai in ganz NRW unterwegs. Am Wagen werden vegane Mini-Quiche ausgeteilt, die komplett aus biologischen und regionalen Produkten hergestellt werden.
Infoveranstaltung zum Ausbau der A3 mit großer Resonanz 13.04.1917.03.22 Nicht erst seit der nicht genehmigten Baustelleneinrichtung in einem Naturschutzgebiet in Wiescheid sind die Bauarbeiten an der A3 in aller Munde. Seit 2 Jahren ist der Ausbau der A3 auf 8 Spuren zwischen dem Leverkusener und dem Hildener Kreus beschlossene Sache. Dieser Prozess hat bisher ohne große Beteiligung der Öffentlichkeit stattgefunden. Die Grünen im Kreis Mettmann haben mit den besonders betroffenen Ortverbänden aus Hilden und Langenfeld und mit den BUND-Gruppierungen beider Städte eine Informationsveranstaltung am 25.3.19 in Hilden organisiert. Die RP-Hilden berichtete ausführlich über die gut besuchte Veranstaltung. Mehr dazu hier. Die Kreistagsfraktion hatte schon im Vorfeld – Mitte 2018 – einige Fragen zu den Ausbauplänen im Kreistag gestellt. In der Kreistagssitzung im März wurde dann sogar einem Antrag der Fraktion zugestimmt, dass die Kreisverwaltung Straßen.NRW zu einer Informationsveranstaltung einlädt, wo sie die Planungsvarianten vorstellen soll. Die Pressemitteilung der Kreistagsfraktion kann man hier nachlesen. Wir bleiben weiterhin alle am Ball…..
Haushaltsrede zum städtischen Haushalt 2019 27.03.1917.03.22 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen des Rates, verehrte Damen und Herren, … Inhaltlich ist das herausragende Element des Haushalts 2019 sicher die jetzt beginnende und auch für die Folgejahren sich fortsetzende Senkung der Gewerbe- und Grundsteuer. Deshalb möchte ich auch, bevor ich auf einzelne Produktbereiche des Haushalts eingehe, dazu die Position der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN darlegen. Bereits vor einem Jahr haben wir auf einen entsprechenden Antrag der BGL hin über die Gewerbesteuersenkung diskutiert. Alle außer der BGL waren sich damals eigentlich einig, dass man Steuersenkungen nicht aufgrund von Einmaleffekten beschließen sollte. Gibt es denn heute, ein Jahr später, neue Erkenntnisse, die diesen Schritt jetzt nahelegen? Wir meinen: nein! Im Gegenteil. Die wirtschaftliche Entwicklung beginnt sich einzutrüben, Wachstumsprognosen für 2019 werden quasi wöchentlich zurückgenommen und berichtspflichtige Unternehmen korrigieren ihre Umsatz- und Gewinnprognosen für das laufende Jahr nach unten. Hat man denn eigentlich die Haushaltsentwicklung nach der letzten Gewerbesteuersenkung schon vergessen? Im Jahr 2009 – in diesem Jahr trat die letzte Stufe der Senkung auf den bis 2018 gültigen Hebesatz von 360 Punkten in Kraft – gab es auch eine einmalig hohe Gewerbesteuereinnahme von fast 71 Mio. €. Danach gingen die Einnahmen aus dieser Steuer drastisch auf 47 Mio. € in 2012 zurück. Von den auf das Jahr 2009 folgenden sieben Haushaltsjahren bis 2016 waren sage und schreibe fünf defizitär. Und jetzt meint man wieder, erkennbar vor einer wirtschaftlichen Abkühlung stehend, die Steuereinnahmen senken zu können. Solide Haushaltspolitik, die sich durch Stetigkeit und Berechenbarkeit auszeichnet, meine Damen und Herren, sieht aus unserer Sicht anders aus.
Ausbau der A3: Was erwartet uns? Was können wir tun? 12.03.1918.05.20 Wir laden ein zur Infoveranstaltung Der beabsichtigte Ausbau der A3 auf acht Spuren wirft viele Fragen auf: – zum aktuellen Planungstand und mögliche Konsequenzen für Hilden und Umgebung – zum Zeitplan des Ausbaus – zu Möglichkeiten auf Planung und Umsetzung Einfluss zu nehmen Darüber informieren und diskutieren: Arndt Klocke, MdL NRW, Fraktionsvorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Landtag Oliver Krischer, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Bundestag Claudia Roth, BUND Hilden Moderation: Klaus-Dieter Bartel, Fraktionsvorsitzender B`90/Die Grünen Hilden 26.03.2019 19:30 (Einlass ab 19:00) Cafeteria des Bürgerhauses Hilden Für weitere Fragen: GRÜNE Hilden
