Anträge zum Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss 03.11.22 – Haushaltsberatungen 26.10.2213.12.22 Folgende Anträge zu den Haushaltsberatungen wurden gestellt: 1. Die Förderrichtlinie zur Dach- und Fassadenbegrünung wird um die Förderung der Anpflanzung großkroniger, einheimischer Laubbäume sowie Halb- und Hochstamm-Obstbäume in Privatgärten erweitert. Dazu wird der im Haushalt zur Verfügung stehende Betrag um 5.000 € erhöht. Die Förderung soll 50% betragen, bei einer Höchstförderung von 150 €.
Antrag zum Kulturausschuss 02.11.22 – Haushaltsberatungen 24.10.2213.12.22 Die finanzielle Zuwendung an den Förderverein des Stadttheaters Langenfeld e.V. in Höhe von 13.500€ wird in den Haushalt 2023 eingestellt. Begründung: Das Ensemble des Stad2heaters Langenfeld ist ein zuverlässiger kultureller Baustein im Langenfelder Stadtleben und erholt sich, wie alle kulturellen Vereine, derzeit mühsam von den Folgen der Corona-Einschränkungen.
Anträge zum Schulausschuss 25.10.22 Haushaltsberatungen 21.10.2213.12.22 Folgende Anträge wurden im Rahmen der Haushaltsberatungen 2023 gestellt: 1. Produkt 03.01.01, Zeile 13 +10.000 EUR Qualitätsoffensive Ansatz der Qualitätsoffensive soll auf dem für das Jahr 2021 und folgende festgesetzten Betrag bleiben.
Rede zur Verabschiedung des Haushaltes 2022 25.03.2225.03.22 gehalten von unserem Fraktionsvorsitzenden Dr. Günter Herweg: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kolleginnen und Kollegen des Rates, sehr geehrte Damen und Herren, „Wir können tiefer“. Dies ist bekanntlich der feinsinnige und hintergründige Slogan der Stadt Langenfeld, um, vor allem in der Region, wechselwillige Unternehmen anzuwerben. Inzwischen steht dieser Slogan allerdings nicht nur für sinkende Gewerbesteuer-Hebesätze, sondern auch für ins Tiefrote fallende Haushaltsdefizite. Konkret in diesem Jahr ein Defizit von 17,8 Mio EUR, in den drei folgenden Jahren jeweils Defizite zwischen 14 und 16,8 Mio EUR. Schlussfolgerung des Kämmerers: „Die liquiden Mittel sind gemäß Finanzplan 2023 aufgebraucht.“ „Mit der Kreditaufnahme [beginnend in 2023] würde die Schuldenfreiheit der Stadt Langenfeld enden.“ Zitat Ende. Deutlicher kann man die aktuelle Problemlage kaum beschreiben!
Haushalt 22: Gemeinsamer Antrag zum Sitzungsstreaming zur Ratssitzung 19.03.2204.01.23 Gemeinsamer Antrag von BGL/FDP/Grünen/SPD: In den Haushalt 2022 werden zusätzlich 65.000 Euro eingestellt, um das Livestreaming von Rats- und Ausschusssitzungen fortsetzen zu können. Mindestens als Übergangslösung wird dabei wieder auf externe Dienstleister zurückgegriffen. Im zweiten Quartal 2022 lädt die Verwaltung die Fraktionen zu einem runden Tisch ein, um über die inhaltlichen, organisatorischen und finanziellen Fragen der zukünftigen Umsetzung zu beraten.
Haushalt 22 – Gemeinsamer Antrag im Rat/JHA 18.03.2204.01.23 Gemeinsamer Antrag von BGL/Grünen und SPD: In den Haushalt 2022 werden zusätzlich 35.000 Euro eingestellt, um die Planung des Pumptracks in 2022 notfalls an externe Dienstleister vergeben zu können. Die Verwaltung wird beauftragt, zunächst die Lösung einer internen Bearbeitung im Jahr 2022 zu verfolgen, so dass die oben genannten Finanzmittel nichtbenötigt werden. Sollte die interne Bearbeitung in 2022 aus Kapazitätsgründen nicht möglich sein, entscheidet der Rat in Q3-2022, ob die 35.000 Euro für die externe Bearbeitung eingesetzt werden sollen (im Sinne einer Aufhebung eines „Sperrvermerkes“).
Haushalt 2022 – Haupt- und Finanzausschuss 09.03.2201.04.22 Im Haupt- und Finanzausschuss haben wir folgende Anträge zum Haushalt 2022 gestellt: Antrag: Kampagne (Werbemittel) der Stadt Langenfeld gegen Radikalisierungstendenzen von Menschen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Corona Maßnahmen +10.000 € Begründung: Die zunehmende Radikalisierung von Menschen, die gegen die […]
Haushalt 2022 – Sportausschuss 04.03.2201.04.22 Im Sportausschuss sind folgende Grüne Anträge zum Haushalt 2022 gestellt worden: Antrag (gemeinsam mit SPD): Abschaffung der Sporthallennutzungsgebühr rückwirkend zum 01.01.2022. Begründung: Das Engagement in Vereinen und vor allem im Sport hat einen hohen Stellenwert in unserer Stadt und nimmt eine […]
Haushalt 2022 – Jugendhilfeausschuss 03.03.2231.03.22 Diese Anträge wurden im Jugendhilfeausschuss zum Haushalt 2022 gestellt: Antrag: Zur Unterstützung der Arbeit der Schnittpunktmanager*innen werden 2 weitere Stellen in den Haushalt eingestellt. HH-Jahr 2022 ff. jeweils +160.000 Euro Begründung: Nicht nur die Corona-Pandemie hat zu deutlich mehr Fällen […]
Haushalt 2022 – Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss 18.02.2231.03.22 Im Planungs-, Umwelt- und Klimaausschuss haben wir diese Anträge zum Haushalt gestellt: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, den Grünordnungsplan der Stadt Langenfeld vom März 2005 mit flächendeckenden Zielsetzungen für Erholungseignung, Wohnqualität, Landschaftsbild, für die Funktionen des Naturhaushaltes sowie für den Natur- und Artenschutz fortzuschreiben. […]
