Es stellt sich die Frage, ob die Stadtverwaltung hier seit Jahren rechtswidrig gehandelt hat, wenn es um die Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern geht.
Festgestellt wurde dies durch eine Anfrage der Langenfelder Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Die Grünen forderten schon in 2015 den Einsatz der elektronische Gesundheitskarte für alle Asylbewerber. Dies wurde leider von der Ratsmehrheit abgelehnt. Jetzt sollte erneut ein Antrag gestellt werden, um Asylbewerber und Beschäftigte des Ratshauses vor unnötigen Kontakten zu schützen. Aktuell müssen geflüchtete Menschen vor jedem Arztbesuch zunächst eine Behandlungsbescheinigung im Rathaus beantragen, um einen Arzt aufsuchen zu können.
Soziales
Neues Baugebiet an der Opladener Straße wirft Fragen auf
Holen wir 15 Kinder aus den Flüchtlingslagern nach Langenfeld
In den Aufnahmelagern im Osten der Ägäis sind nach Angaben der Hilfsorganisationen etwa 40.000 Menschen untergebracht, obwohl nur Platz für 7.500 Flüchtlinge ist. Die humanitäre Lage gilt als dramatisch. Unter den Betroffenen sollen auch mehr als 4.000 Minderjährige sein, die dort ohne ihre Eltern ausharren.
“Die Bilder von durchnässten, frierenden, oft kranken und unversorgten Kindern sind unerträglich, hier muss gehandelt werden”, erklärte der Vorsitzende der Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege, Frank Johannes Hensel, schon am 21. Januar in Köln. Die Situation sei dramatisch und eine Herausforderung für alle, die sonst immer die westlichen Werte betonen.
Grüne beantragen Abschaffung der Hallenbenutzungsgebühr
Wie im letzten Jahr fordern die Grünen in Langenfeld erneut die Abschaffung der Hallenbenutzungsgebühr für die Sportvereine. Bei den Beratungen zum städtischen Haushalt 2019 war diese Gebühr bereits auf die Hälfte reduziert worden. Aus Sicht der Grünen macht es keinen Sinn, die Sportvereine mit der vom Land NRW bereit gestellten Sportpauschale in Höhe von 46.400 Euro (für 2020) zu fördern und ihnen auf der anderen Seite mehr als die Hälfte davon, nämlich 25.000 Euro, über die Festsetzung einer Hallenbenutzungsgebühr wieder abzuknöpfen. ….
Neues Baugebiet an der Opladener Straße wirft Fragen auf
Grüne beantragen Abschaffung der Hallenbenutzungsgebühr
Wie im letzten Jahr fordern die Grünen in Langenfeld erneut die Abschaffung der Hallenbenutzungsgebühr für die Sportvereine. Bei den Beratungen zum städtischen Haushalt 2019 war diese Gebühr bereits auf die Hälfte reduziert worden. Aus Sicht der Grünen macht es keinen Sinn, die Sportvereine mit der vom Land NRW bereit gestellten Sportpauschale in Höhe von 46.400 Euro (für 2020) zu fördern und ihnen auf der anderen Seite mehr als die Hälfte davon, nämlich 25.000 Euro, über die Festsetzung einer Hallenbenutzungsgebühr wieder abzuknöpfen. ….