Nachhaltige Schulentwicklung mit Weitblick 10.01.1817.03.22 Bei der regelmäßig anstehenden Schulbedarfsplanung steckt die Schwierigkeit im Detail: Es gibt zwar Daten über die Zahl der schulpflichtigen Kinder insgesamt, aber keiner kann voraussehen, wo die Eltern ihre Kinder letztendlich zur Schule anmelden. Dies trifft besonders auf den Übergang von der Grund- zur weiterführenden Schule zu. So haben nicht nur die immer größer werdenden Vorbehalte gegen G8 zu einem enormen Zulauf an die Gesamtschulen geführt, auch die Schließung der Hauptschulen und einer Realschule müssen kompensiert werden. Insbesondere die hohen Anmeldezahlen an der Kopernikus-Realschule führen dort zu einem eklatanten Raummangel, der nur durch kurzfristige Baumaßnahmen behoben werden kann. Auch in der Prismaschule müssen zusätzliche Klassen geschaffen werden, um die Grundschulabgänger aufnehmen zu können. So richtig diese kurzfristigen Maßnahmen sind, so sehr muss für die GRÜNEN langfristig sichergestellt sein, dass jedes Langenfelder Grundschulkind auch einen Platz an einer weiterführenden Schule seiner Wahl in Langenfeld finden kann…
Ökokonto – wenig Transparenz 14.11.1717.03.22 Bei jedem Bebaungsplan, der zur Bebauung einer bisherige Freifläche führt – wie im Bild ein Teil der Locher Wiesen – wird die Versiegelung und Zerstörung von Naturflächen mit einem Punktesystem bewertet. Dafür wird vom Investor oder den Bauherren ein bestimmter „Ablass“-Betrag in das sogenannte Ökokonto der Stadt eingezahlt, mit dem dann Ausgleichsmaßnahmen an anderer Stelle des Stadtgebietes finanziert werden. Allerdings fehlt es hier nach Ansicht der GRÜNEN an der notwendigen Transparenz bezüglich der Ein- und Auszahlungen sowie des aktuellen „Kontostands“ am Ende eines Haushaltsjahres.
Verwirrende Einwohnerzahlen – GRÜNE wollen Klarstellung 14.11.1717.03.22 Ein verwirrendes Bild über die tatsächlichen Einwohnerzahlen Langenfelds liefern zur Zeit die von der Stadt veröffentlichten Angaben. Schon die Tatsache, dass die Stadtverwaltung nach wie vor die Zahlen des Mikrozensus von 2011 nicht akzeptiert – hier ist eine Klage vor den zuständigen Gerichten anhängig – führt seit 2012 zu doppelten Angaben: Einmal die Zahlen des Langenfelder Meldeamtes und zum anderen die Zahlen zurückgehend auf den Zensus, beide jeweils Jahr für Jahr fortgeschrieben um die Zu- und Abgänge. Aber auch die Zahlenangaben selber geben Rätsel auf.
Innerstädtische Verdichtung – Eine Gratwanderung am Beispiel Steinrausch/Martinstraße 05.11.1719.02.19 Seit Ihrer Gründung vor über 35 Jahren hat die Langenfelder GRÜNEN der ständige Verlust an Natur und freier Landschaft umgetrieben. So haben wir uns in dieser langen Zeit regelmäßig gegen fast jeden Bebauungsplan ausgesprochen, der unseren Grüngürtel wieder ein Stück kleiner und unsere natürliche Umwelt wieder ein Stück ärmer gemacht hat. Leider haben wir als GRÜNE die ausufernde Bebauung, die dabei ja hauptsächlich noch aus einer flächenfressenden Einfamilienhaus-Bebauung bestand, aufgrund der in Langenfeld bestehenden Mehrheitsverhältnisse im Rat nicht verhindern können. Dabei zeigt sich heute auch immer mehr, dass diese Baupolitik der letzten zwanzig, dreißig Jahre viel zu sehr am Gewinnstreben der Investoren orientiert war und weniger am tatsächlichen Wohnungsbedarf der Bevölkerung. Denn heute stehen wir vor der Situation, dass es in Langenfeld auf der einen Seite erkennbar an bezahlbarem Wohnraum mangelt, auf der anderen Seite aber die Flächen knapp werden, auf denen Wohnungsbau überhaupt noch möglich ist. Weiterlesen …
Gewerbesteuersenkung ist nicht vetretbar! 22.10.1719.02.19 Die Langenfelder GRÜNEN beziehen eindeutig Stellung gegen die von der BGL geforderte Senkung der Gewerbesteuer. „Dies ist für uns keine Option“, so Günter Herweg, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Langenfelder Stadtrat. „Wir haben jetzt einige Jahre hinter uns, in denen bereits der derzeitige Hebesatz zu einem Abbau der städtischen Rücklagen geführt hat, weil notwendige Haushaltsausgaben nicht gedeckt werden konnten.“ Dabei kritisiert Herweg auch den kurzsichtigen Ansatz der BGL: „Wer Einmaleffekte und vermutete Mehreinnahmen in den nächsten Jahren zur Grundlage von Steuerentscheidungen macht, handelt populistisch und verantwortungslos. Insbesondere, da auch die BGL wissen sollte, dass im Bereich der Schulen, der Kindertagesstätten und im Sozialbereich weitere hohe Ausgaben auf die Stadt zukommen, die zur Zeit noch nicht quantifizierbar sind.“
GRÜNE beantragen Zebrastreifen vor der Stadthalle 17.09.1719.02.19 So geruhsam können Fußgänger die Einmündung Bachstr./Hauptstr. vor der Stadthalle nur noch selten überqueren. Denn durch die neue Fahrbahndecke in der Hauptstraße hat die Rücksichtnahme der Autofahrer auf querende Fußgänger deutlich abgenommen. Wo vorher durch die Pflasterung eine Gleichwertigkeit aller Verkehrsteilnehmer hervorgehoben wurde, wird nun durch die Asphaltierung trotz der vorgeschriebenen 20 km/h der Vorrang des Autoverkehrs betont. Deshalb beantragen die Langenfelder GRÜNEN an dieser Stelle die Einrichtung eines Zebrastreifens, damit für Fußgänger zwischen dem Ende der Fußgängerzone und dem gegenüberliegenden Gehweg vor der Parfümerie wieder eine sichere Überquerung der Fahrbahn möglich ist! Zum Antragstext ….
GRÜNE fordern aktuellen Verkehrsentwicklungsplan ein 17.09.1701.08.18 In den letzten zwölf Jahren gab es vielfältige Änderungen in der Bebauungs-, Ansiedlungs- und Verkehrsinfrastruktur in Langenfeld. Neue Wohn- und Gewerbegebiete mit neuen oder geänderten Verkehrsströmen sind entstanden. Dagegen stammt der alte und zurzeit immer noch gültige Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2005. Aufgrund der vielen Änderungen und der inzwischen zwölf Jahre zurück liegenden Datenerhebung ist er völlig veraltet und als Planungsgrundlage weitgehend ohne Wert. Deshalb beantragen die GRÜNEN die Ausarbeitung eines neuen Verkehrsentwicklungsplanes als Grundlage für die Verkehrsplanungen der nächsten Jahre. Zum Antragstext ….
GRÜNE fragen nach städtischen Radaranlagen 17.09.1701.08.18 Etwa 25 Prozent der Unfälle mit Personenschäden gehen auf Geschwindigkeitsüberschreitungen zurück. Darüber hinaus gibt es auch in Langenfeld immer wieder Klagen aus der Bevölkerung, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen auf 20 oder 30 km/h nicht eingehalten werden. Dabei ist die Wirksamkeit der Einrichtung fester oder mobiler Kontrollen auf die gefahrene Geschwindigkeit nachgewiesen. deshalb fragen die GRÜNEN in der nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses nach den rechtlichen Möglichkeiten, städtische Radaranlagen, seien es fest installierte oder mobile, zu betreiben. Überdies soll die Verwaltung eine Kostenabschätzung geben. Zum Text der Anfrage….
Langenfelder Grüngürtel wird weiter schrumpfen 14.09.1717.03.22 Seit 2012 laufen nun die Diskussionen und Arbeiten an dem neuen Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf. Die Stadt Langenfeld hatte früh mit den Stimmen von CDU und FDP auch ein neues Baugebiet nördlich der Knipprather Straße im Bereich des Gartencenters gefordert. Die ersten Entwürfe der Bezirksregierung gingen auf diese Forderung aus Gründen des Grundwasserschutzes (Wasserschutzzone IIIa) nicht ein. Im aktuellen 3. Entwurf ist jetzt der federführende Regionalrat auf die Langenfelder Forderung eingegangen und hat ein Gewerbegebiet in der Größe von 16 Hektar an dieser Stelle eingeplant. Am 14. September hat der Planungsausschuss in Langenfeld diesen Entwurf mit den Stimmen der CDU befürwortet. Dazu erklären die GRÜNEN im Kreistag Mettmann und im Langenfelder Rat:
Verwirrende Einwohnerzahlen – GRÜNE wollen Klarstellung 14.11.1717.03.22 Ein verwirrendes Bild über die tatsächlichen Einwohnerzahlen Langenfelds liefern zur Zeit die von der Stadt veröffentlichten Angaben. Schon die Tatsache, dass die Stadtverwaltung nach wie vor die Zahlen des Mikrozensus von 2011 nicht akzeptiert – hier ist eine Klage vor den zuständigen Gerichten anhängig – führt seit 2012 zu doppelten Angaben: Einmal die Zahlen des Langenfelder Meldeamtes und zum anderen die Zahlen zurückgehend auf den Zensus, beide jeweils Jahr für Jahr fortgeschrieben um die Zu- und Abgänge. Aber auch die Zahlenangaben selber geben Rätsel auf.
Gewerbesteuersenkung ist nicht vetretbar! 22.10.1719.02.19 Die Langenfelder GRÜNEN beziehen eindeutig Stellung gegen die von der BGL geforderte Senkung der Gewerbesteuer. „Dies ist für uns keine Option“, so Günter Herweg, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Langenfelder Stadtrat. „Wir haben jetzt einige Jahre hinter uns, in denen bereits der derzeitige Hebesatz zu einem Abbau der städtischen Rücklagen geführt hat, weil notwendige Haushaltsausgaben nicht gedeckt werden konnten.“ Dabei kritisiert Herweg auch den kurzsichtigen Ansatz der BGL: „Wer Einmaleffekte und vermutete Mehreinnahmen in den nächsten Jahren zur Grundlage von Steuerentscheidungen macht, handelt populistisch und verantwortungslos. Insbesondere, da auch die BGL wissen sollte, dass im Bereich der Schulen, der Kindertagesstätten und im Sozialbereich weitere hohe Ausgaben auf die Stadt zukommen, die zur Zeit noch nicht quantifizierbar sind.“
GRÜNE fordern aktuellen Verkehrsentwicklungsplan ein 17.09.1701.08.18 In den letzten zwölf Jahren gab es vielfältige Änderungen in der Bebauungs-, Ansiedlungs- und Verkehrsinfrastruktur in Langenfeld. Neue Wohn- und Gewerbegebiete mit neuen oder geänderten Verkehrsströmen sind entstanden. Dagegen stammt der alte und zurzeit immer noch gültige Verkehrsentwicklungsplan aus dem Jahr 2005. Aufgrund der vielen Änderungen und der inzwischen zwölf Jahre zurück liegenden Datenerhebung ist er völlig veraltet und als Planungsgrundlage weitgehend ohne Wert. Deshalb beantragen die GRÜNEN die Ausarbeitung eines neuen Verkehrsentwicklungsplanes als Grundlage für die Verkehrsplanungen der nächsten Jahre. Zum Antragstext ….
Langenfelder Grüngürtel wird weiter schrumpfen 14.09.1717.03.22 Seit 2012 laufen nun die Diskussionen und Arbeiten an dem neuen Regionalplan für den Regierungsbezirk Düsseldorf. Die Stadt Langenfeld hatte früh mit den Stimmen von CDU und FDP auch ein neues Baugebiet nördlich der Knipprather Straße im Bereich des Gartencenters gefordert. Die ersten Entwürfe der Bezirksregierung gingen auf diese Forderung aus Gründen des Grundwasserschutzes (Wasserschutzzone IIIa) nicht ein. Im aktuellen 3. Entwurf ist jetzt der federführende Regionalrat auf die Langenfelder Forderung eingegangen und hat ein Gewerbegebiet in der Größe von 16 Hektar an dieser Stelle eingeplant. Am 14. September hat der Planungsausschuss in Langenfeld diesen Entwurf mit den Stimmen der CDU befürwortet. Dazu erklären die GRÜNEN im Kreistag Mettmann und im Langenfelder Rat:
