Komm ins Grüne-Team beim Stadtradeln! 07.05.2407.05.24 Am 05.05. startete in Langenfeld wieder das Stadtradeln und natürlich sind wir GRÜNEN auch mit einem Team vertreten. Um unsere guten Platzierungen der letzten Jahre zu verteidigen, brauchen wir jede Wade, jedes Rad, jeden Kilometer – und somit brauchen wir […]
Anträge zum Haushalt 2024: Bauen u. Verkehr, Jugendhilfe, Soziales und Ordnung 03.11.2326.11.23 Bauen und Verkehr: Im Referat 530 wird zur personellen Verstärkung des Bereichs Verkehr eine weitere, qualifizierte Vollzeitstelle geschaffen. Dafür werden 80.000 EUR in den Haushalt eingestellt. Begründung: Seit Jahren leidet der Bereich Verkehr im Referat 530 unter einer nicht ausreichenden […]
Anträge für den Bau- und Verkehrsausschuss am 16.11.23 02.11.2326.11.23 Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob für Radfahrende eine bessere Verbindung zwischen dem Wendehammer der Josefstraße und der Johannesstraße geschaffen werden kann. Begründung: Die kurze Strecke zwischen dem Wendehammer der Josefstraße und der Johannesstraße, hinter der Kirche St. Josef, […]
Verkehrsexperiment in Richrath weiterhin nicht umgesetzt 25.07.2327.07.23 Bereits zweimal hat der Bau- und Verkehrsausschuss einen Verkehrsversuch an der Kaiserstraße in Richrath mehrheitlich beschlossen (Februar 2022 und Mai 2023). Inhalt des Verkehrsversuches sollte für 12 Wochen die Umwidmung von vier Parkplätzen vor dem Eiscafé in eine Aufenthaltsfläche zu gastronomischer Nutzung sein. Der erste Termin wurde entgegen dem Ausschussbeschluss von der Fachbereichsleitung eigenmächtig abgesagt. . Die Ausschussmitglieder – zumindest die meisten – erfuhren davon aus der Presse. Die daraus erwachsene Verärgerung und die Kritik im Ausschuss an diesem Vorgehen seitens der Verwaltung war in der darauffolgenden Ausschusssitzung am 25.05.23 mit Händen zu greifen und führte zu dem neuerlichen Beschluss einer Durchführung des Verkehrsexperiments über 12 Wochen bis Ende September. Auch dieser Ausschussbeschluss wurde bisher von der Verwaltung blockiert. Die vom Ausschuss beschlossenen Frist verstreicht tatenlos.
Verkehrsexperiment in Richrath muss stattfinden 25.05.2322.07.23 Heute Abend tagt der Bau- und Verkehrsausschuss. Wir beantragen dort eine Umsetzung des Verkehrsversuches in Richrath! Im Februar 2022 wurde im Ausschuss beschlossen, Parkplätze an der Kaiserstraße für 12 Wochen als Aufenthaltsflächen zu nutzen. Dieser Beschluss wurde aber von der Verwaltung ohne Einbeziehung von Politik und Öffentlichkeit wieder einkassiert! Das ist sowohl ein Verstoß gegen die Gemeindeordnung als auch vertrauensschädigend! Daher fordern wir eine Umsetzung des Beschlusses noch in diesem Sommer.
Grüner Ratsantrag: Zukunft der Parkraumbewirtschaftung 14.03.2320.03.23 Antrag: 1. Der Rat beschließt, dass die Stadtentwicklungsgesellschaft Langenfeld mbH (SEG) die Parkraumbewirtschaftung vollumfänglich in eigener Regie weiterführt. 2. Zur Durchführung dieser Aufgabe stellt die SEG dass dafür notwendige Personal ein. Die Geschäftsführung der SEG legt dazu der Gesellschafterversammlung ein Personalkonzept zur Beschlussfassung vor. 3. Der Rat beschließt, dass die zur Bewirtschaftung notwendigen technischen Anlagen, soweit notwendig, erneuert und modernisiert werden. Auch dazu wird der Gesellschafterversammlung seitens der Geschäftsführung ein Konzept zur Beschlussfassung vorgelegt. Das Konzept enthält Varianten der technischen Ausgestaltung und der jeweiligen Kosten.
Anträge zum Bau- und Verkehrsausschuss 10.11.2022 – Haushaltsberatungen 01.11.2213.12.22 hier wurden folgende Anträge gestellt: Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, das am 10.02.2022 vom Bau- und Verkehrsausschuss einstimmig beschlossene ÖPNV-Gutachten nun in 2023 in einem Zug erstellen zu lassen und die Umsetzung des Beschlusses nicht auf zwei Jahre zu verteilen. Dazu wird der Betrag von 150.000 Euro in Gänze in den Haushalt 2023 eingestellt. Der dafür vorgesehene Betrag wurde im Jahr 2022 nicht ausgegeben und ist nach 2023 zu übertragen.
Antrag zum Bau- und Verkehrsausschuss 10.11.22 – Stellplatzsatzung für Fahrradabstellanlagen 30.10.2213.12.22 verschoben aus 2021: Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Stellplatzsatzung für Fahrradabstellanlagen bei der Errichtung neuer baulicher Anlagen bzw. wesentlicher baulicher oder nutzungsbedingter Änderungen zu erarbeiten und dem Ausschuss zur Beratung und dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung:
Antrag zum Bau- und Verkehrsausschuss 04.11.22 – Schelthofen 30.10.2213.12.22 Gemeinsamer Antrag mit SPD und FDP: Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, 1. die Wegeverbindung Schelthofen in Reusrath durch die Aufstellung von Pollern an den in der Skizze 1 (s.u.) angezeigten Stellen zwischen der Gartenstraße und der Rothenburger Straße von Durchgangsverkehren freizuhalten. 2. die Aufstellung von Pollern auf der Rothenburger Straße an der in der Skizze 2 (s.u.) angezeigten Stelle zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen, um Schleichverkehre zwischen Rothenburger Straße und Trompeter Straße zu unterbinden.
Antrag im Bau -Verkehrsausschuss: Bahn-Haltestelle in Landwehr einplanen 01.09.2213.12.22 Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt 1. in Absprache mit der Stadt Solingen der Nahverkehr Rheinland GmbH (NVR) sowie der Deutschen Bahn und dem VRR in einer Stellungnahme mitzuteilen, dass der SPNV-Haltepunkt Landwehr von der Stadt Langenfeld gewollt und eine Umsetzung […]
