Gemeinsame Erklärung … gegen Verharmlosung und Leugnung des SARS-CoV-2-Virus und dessen mögliche Folgen

Gemeinsame Erklärung von Rat und Verwaltung der Stadt Langenfeld Rhld. gegen Verharmlosung und Leugnung des SARS-CoV-2-Virus und dessen mögliche Folgen

Das SARS-CoV-2-Virus und die von ihm ausgehende Gefahr für die Gesundheit und das Leben von Menschen sind Tatsachen, vor denen wir nicht die Augen verschließen können und dürfen. Das belegen in unserer Stadt bislang (05.02.21) mehr als 1.400 positiv auf das Virus getestete, zahlreiche erkrankte und leider auch über 30 mit oder an dem Virus verstorbene Langenfelderinnen und Langenfelder.
Selbstverständlich ist auch uns bewusst, dass mit zunehmender Dauer der Maßnahmen, die das Alltagsleben, wie wir es vor einem Jahr oder auch in eingeschränkter Form in den Sommermonaten kannten, verändern, die Geduld und das Durchhaltevermögen der Menschen auf eine harte Probe gestellt werden. Dies gilt für die Menschen, die als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder als Unternehmerinnen und Unternehmer finanziell unter dem Lockdown leiden und gleichermaßen für die Kinder und Jugendlichen, die neben dem stark eingeschränkten Schulunterricht auch auf viele soziale Kontakte verzichten müssen, die für ihre Entwicklung so bedeutend sind. Nicht zu vergessen die Eltern, die den schwierigen Spagat zwischen Beruf und Betreuung unter erschwerten Bedingungen zu meistern haben.

Grüne Stellungnahme zur Verschiebung der Haushaltsberatungen

In der letzten Dezember-Sitzung des Rates hat der Bürgermeister den Entwurf für den städtischen Haushalt des laufenden Jahres 2021 noch unter der Losung „Gut gewirtschaftet, gut aufgestellt“ eingebracht. Mitten in die aktuell laufenden Haushaltsberatungen platzt nun die Ankündigung von Bürgermeister Schneider, „…(dass) der eingebrachte Haushalt in einigen wenigen Bereichen dringend zu behebende  Mängel aufweist, ohne deren Nachbesserung die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen nicht fortgeführt werden können.“ Was sich in der Verlautbarung des Bürgermeisters liest, als wären hier untergeordneten Rathausmitarbeitern versehentlich ein paar dumme Fehler unterlaufen, gewinnt nach Einschätzung der Langenfelder GRÜNEN eine ganz andere Bedeutung, wenn man einige dieser „fehlerhaften“ Positionen näher betrachtet und die Frage nach der Verantwortlichkeit stellt.

Digitalisierung der Schulen muss beschleunigt werden

Seit über einem Jahr beschäftigen sich  Verwaltung und Politik mit dem Thema Digitalisierung an den Schulen. Durch die Pandemie hat sich die Dringlichkeit dieses Prozesses noch deutlich verschärft.
Als während des Lockdowns im Frühjahr plötzlich alles digital laufen musste, wurde schnell klar, dass es noch einiges zu tun gibt. Die im Frühjahr beschlossene Komplett-Lösung (einheitliche Hardware-Ausstattung und Support) ließ auf sich warten, die EU-weite Ausschreibung hatte keinen Erfolg. Der Markt ist erwartungsgemäß leer gefegt, weder für die Hardware noch für die Service-Leistung wurden Angebote abgegeben. Aus heutiger Sicht war es falsch, sich nur auf die Komplett-Lösung zu versteifen, mit Flexibilität und Kreativität im Vergabeverfahren wären wir vielleicht schon weiter. Hier zeigt sich, wie schnell die Verwaltung mit ihrer schlanken Personaldecke in Krisensituationen an ihre Grenzen stößt.

Grüne Stellungnahme zur Verschiebung der Haushaltsberatungen

In der letzten Dezember-Sitzung des Rates hat der Bürgermeister den Entwurf für den städtischen Haushalt des laufenden Jahres 2021 noch unter der Losung „Gut gewirtschaftet, gut aufgestellt“ eingebracht. Mitten in die aktuell laufenden Haushaltsberatungen platzt nun die Ankündigung von Bürgermeister Schneider, „…(dass) der eingebrachte Haushalt in einigen wenigen Bereichen dringend zu behebende  Mängel aufweist, ohne deren Nachbesserung die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen nicht fortgeführt werden können.“ Was sich in der Verlautbarung des Bürgermeisters liest, als wären hier untergeordneten Rathausmitarbeitern versehentlich ein paar dumme Fehler unterlaufen, gewinnt nach Einschätzung der Langenfelder GRÜNEN eine ganz andere Bedeutung, wenn man einige dieser „fehlerhaften“ Positionen näher betrachtet und die Frage nach der Verantwortlichkeit stellt.

Digitalisierung der Schulen muss beschleunigt werden

Seit über einem Jahr beschäftigen sich  Verwaltung und Politik mit dem Thema Digitalisierung an den Schulen. Durch die Pandemie hat sich die Dringlichkeit dieses Prozesses noch deutlich verschärft.
Als während des Lockdowns im Frühjahr plötzlich alles digital laufen musste, wurde schnell klar, dass es noch einiges zu tun gibt. Die im Frühjahr beschlossene Komplett-Lösung (einheitliche Hardware-Ausstattung und Support) ließ auf sich warten, die EU-weite Ausschreibung hatte keinen Erfolg. Der Markt ist erwartungsgemäß leer gefegt, weder für die Hardware noch für die Service-Leistung wurden Angebote abgegeben. Aus heutiger Sicht war es falsch, sich nur auf die Komplett-Lösung zu versteifen, mit Flexibilität und Kreativität im Vergabeverfahren wären wir vielleicht schon weiter. Hier zeigt sich, wie schnell die Verwaltung mit ihrer schlanken Personaldecke in Krisensituationen an ihre Grenzen stößt.
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