Prüfantrag BVK: Anhebung Bachsohle Galkhausener Bach

05.02.2520.06.25

Antrag:
1. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit dem BRW Möglichkeiten der Anhebung der Bach-
sohle des Galkhausener Baches zwischen A3 und Furth (siehe Ausschnitt unten).
2. Zusätzlich sollen hier weitere sinnvolle Renaturierungsmaßnahmen zur Wiederherstellung ei-
nes natürlichen Bachlaufes geprüft werden.
3. Die Förderfähigkeit dieser Maßnahmen soll ermittelt werden.

Gemeinschaftsantrag: Planungskosten zur Erweiterung unserer Schulkapazitäten

20.11.2402.01.26

Gemeinschaftsantrag der Fraktionen: BGL, Grüne, FDP und SPD: Der Schulausschuss beschließt 500.000€ Planungskosten in den Haushalt 2025 einzustellen, um die Planungen unserer Schulkapazitätserweiterung im Bereich der weiterführenden Schulen voranzubringen. Welche Kapazitätserweiterung und an welchen Standort geplant werden soll entscheidet der […]

Gemeinschaftsantrag: Sportstättennutzungsgebühr wird nicht erhoben.

10.11.2418.04.25

Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD: Die geplante Sportstättennutzungsgebühr wird nicht erhoben.

Begründung:
Das Engagement in Vereinen und vor allem im Sport hat einen hohen Stellenwert in unserer Stadt und nimmt eine wichtige Funktion in der Gesellschaft ein. Politik und Stadtverwaltung sollten die Rahmenbedingungen für dieses Engagement verbessern und dazu beitragen, neue engagierte Menschen zu gewinnen und somit gemeinsam eine solidarische und vielfältige Gesellschaft gestalten.
Durch die Sportstättennutzungsgebühr entsteht für die ehrenamtlich Tätigen in den Langenfelder Sportvereinen ein hoher bürokratischer Aufwand, der in keinem Verhältnis zu den Einnahmen für die Stadt Langenfeld steht.

Antrag BVK: Entwässerung der Henkelsiedlung

07.11.2402.01.26

Antrag:
1. Der für das Haushaltsjahr 2027 mit einer VE für 2026 vorgesehenen Planung einer Erneuerung des RWK Henkelsiedlung [Produkt 11.02.02, Maßnahme 530-0239] wird eine Machbarkeitsprüfung für eine Regenwasserversickerung auf den Rasenflächen der Henkelsiedlung vorgeschaltet.
2. Dazu wird ein Betrag von 20.000 € für 2027 mit einer VE für 2026 in den Haushalt eingestellt.
3. Die dazu notwendigen Gespräche mit der Wohnungsgesellschaft werden in 2025 geführt.
4. Als Vorbild für die Umsetzung dient die Regenwasserversickerung im Gewerbepark Katzberg (siehe Anlage)

Antrag BVK: Hochwasserschutz Kaiserbusch

06.11.2402.01.26

Antrag:
1. Für das Haushaltsjahr 2025 werden 50.000 € Planungskosten für die Freilegung des Immigrather Baches zwischen Kaisersbusch und Bahnlinie sowie die Ausbildung einer Retentionsfläche im Bereich des Bebauungsplans I-34 eingestellt.
2. Für das Haushaltsjahr 2026 werden 300.000 € zur Umsetzung der Maßnahme eingestellt.
3. Planung und Umsetzung der Retentionsfläche erfolgen zunächst dergestalt, dass sie einer späteren, endgültigen Gestaltung/Modulierung im Rahmen der Umsetzung eines neuen B-Plans „Neumann & Büren“ nicht entgegenstehen.

Haushaltsberatungen: Antrag zum BVK

05.11.2402.01.26

Antrag:

Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Verkehrszeichen, Austausch Geplant: – 70.0000 EUR Antrag: – 50.000 EUR
Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Markierungsarbeiten Geplant: – 50.0000 EUR Antrag: – 30.000 EUR

2. Die in der Anlage gelisteten Haushaltsausgaben werden auf die angegebenen HH-Jahre verschoben.
[Anlage Seite 2]

Antrag zum PUK: Fortschreibung des Grünordnungsplans der Stadt Langenfeld

29.10.2403.03.26

Antrag: Zur Vergabe der Fortschreibung des Grünordnungsplanes wird für das Haushaltsjahr 2025 ein Betrag von insgesamt 100.000 EUR eingestellt. Begründung: Seit der Beschlussfassung haben sich wesentliche ergänzende Argumente für die Fortschreibung herausgestellt, so dass die Fortschreibung mit Priorität zu beauftragen […]

Antrag: Umsetzung Barrierefreiheit bei Straßensanierungen

17.09.2417.04.25

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, bei der Umsetzung des Straßen- und Wegekonzeptes, sowohl bei den Ausbau- wie bei den Unterhaltungsmaßnahmen, verstärkt die Herstellung der Barrierefreiheit zu beachten. Dies gilt insbesondere für Gehwegabsenkungen in den Einmündungsbereichen sowie die Überprüfung und Anpassung von ggf. vorhandenen Behinderten-Parkplätzen.
Entsprechende Maßnahmen sind zukünftig bereits bei Ausschreibung und Vergabe der Straßenarbeiten zu berücksichtigen.

Antrag: Konzept „Hardt als urbane Allee“

28.08.2417.04.25

Antrag:
Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept „Hardt als urbane Allee“ erstellen zu lassen. Basierend auf der Empfehlung der Hosoya Schaefer Architects AG Zürich und in Abstimmung mit Straßen. NRW soll dabei ein erstes Pflanzkonzept, verbunden mit einer Kostenschätzung erstellt werden. Dabei sollte das preisgekrönte Baumrigolensystem der FH Münster und der Firma Humberg GmbH einbezogen werden. Es sollen auch die Planungen im Kreuzungsbereich Hardt /Schneiderstraße sowie erforderliche Radwegeplanungen berücksichtigt werden.

Anfrage zur Fortschreibung des Grünordnungsplans

27.08.2417.04.25

Anfrage zur Fortschreibung des Grünordnungsplans der Stadt Langenfeld:

1. Bitte nennen Sie konkret die erforderlichen Abläufe, damit die beschlossene Fortschreibung des Grünordnungsplans der Stadt Langenfeld erfolgen kann.
2. Wird die Fortschreibung z.B. im Zusammenhang mit den ISEK-Ergebnissen und/oder der Einstellung eines zuständigen Mitarbeiters erfolgen?

Begründung:
Die Ergebnisse des Wasservorsorgekonzeptes, anstehende Projekte im Freiraum sowie der von der Umwelthilfe ermittelte hohe Versiegelungsgrad ergänzen die Argumente des Antragstextes für die Fortschreibung des Grünordnungsplans. Die neuen Erkenntnisse und Planungen verstärken die Dringlichkeit einer detaillierten Betrachtung der landschaftsbezogenen Naherholung, des Wasserhaushaltes und der Entsiegelungsmöglichkeiten.

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