Prüfantrag Renaturierung Immigrather Bach auf städtischer Fläche

08.05.2531.12.25

Antrag: 1. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit dem BRW Möglichkeiten der Renaturierung des Im migrather Baches auf der in der Anlage dargestellten Fläche in städtischem Eigentum westlich der BAB A3. 2. Die Förderfähigkeit dieser Maßnahme soll ermittelt werden. Begründung: Da […]

Antrag zum Wiedervernässungsprojekt

08.05.2531.12.25

Antrag: 1. Die Stadtverwaltung fragt beim Bergisch Rheinischen Wasserverband die Prüfung der Notwendigkeit einer Makrozoobentos Untersuchung aller Gräben des Projektes „Wiedervernässung Moorstandorte Bergische Heideterrasse“ auf Langenfelder Stadtgebiet an. Die Prüfanfrage um fasst die Gräben der Flächenkulisse, sowie die Gräben der […]

Antrag zum Förderprogramm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

01.05.2531.12.25

Antrag: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Förderprogramms „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ des Bundesumweltministeriums: 1. Standorte im öffentlichen Raum und auf städtischen Flächen für Baumpflanzungen, Naturoasen und Entsiegelung systematisch zu erfassen, bzw. die Erfassung zu beauftragen, mögliche Flächen sind […]

Anfrage zu städtischen Flächen an Bachläufen

01.05.2531.12.25

Anfrage: Welche Flächen in städtischem Eigentum, die sich im Außenbereich befinden, liegen an Bachläufen oder schließen diese ein? Begründung: Der Erwerb privater Flächen zur Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und der Grundwasserneubildung hat sich als äußerst schwierig erwiesen. […]

Prüfantrag BVK: Anhebung Bachsohle Galkhausener Bach

05.02.2520.06.25

Antrag:
1. Die Stadtverwaltung prüft zusammen mit dem BRW Möglichkeiten der Anhebung der Bach-
sohle des Galkhausener Baches zwischen A3 und Furth (siehe Ausschnitt unten).
2. Zusätzlich sollen hier weitere sinnvolle Renaturierungsmaßnahmen zur Wiederherstellung ei-
nes natürlichen Bachlaufes geprüft werden.
3. Die Förderfähigkeit dieser Maßnahmen soll ermittelt werden.

Gemeinschaftsantrag: Planungskosten zur Erweiterung unserer Schulkapazitäten

20.11.2402.01.26

Gemeinschaftsantrag der Fraktionen: BGL, Grüne, FDP und SPD: Der Schulausschuss beschließt 500.000€ Planungskosten in den Haushalt 2025 einzustellen, um die Planungen unserer Schulkapazitätserweiterung im Bereich der weiterführenden Schulen voranzubringen. Welche Kapazitätserweiterung und an welchen Standort geplant werden soll entscheidet der […]

Gemeinschaftsantrag: Sportstättennutzungsgebühr wird nicht erhoben.

10.11.2418.04.25

Antrag von Bündnis90/Die Grünen und SPD: Die geplante Sportstättennutzungsgebühr wird nicht erhoben.

Begründung:
Das Engagement in Vereinen und vor allem im Sport hat einen hohen Stellenwert in unserer Stadt und nimmt eine wichtige Funktion in der Gesellschaft ein. Politik und Stadtverwaltung sollten die Rahmenbedingungen für dieses Engagement verbessern und dazu beitragen, neue engagierte Menschen zu gewinnen und somit gemeinsam eine solidarische und vielfältige Gesellschaft gestalten.
Durch die Sportstättennutzungsgebühr entsteht für die ehrenamtlich Tätigen in den Langenfelder Sportvereinen ein hoher bürokratischer Aufwand, der in keinem Verhältnis zu den Einnahmen für die Stadt Langenfeld steht.

Antrag BVK: Entwässerung der Henkelsiedlung

07.11.2402.01.26

Antrag:
1. Der für das Haushaltsjahr 2027 mit einer VE für 2026 vorgesehenen Planung einer Erneuerung des RWK Henkelsiedlung [Produkt 11.02.02, Maßnahme 530-0239] wird eine Machbarkeitsprüfung für eine Regenwasserversickerung auf den Rasenflächen der Henkelsiedlung vorgeschaltet.
2. Dazu wird ein Betrag von 20.000 € für 2027 mit einer VE für 2026 in den Haushalt eingestellt.
3. Die dazu notwendigen Gespräche mit der Wohnungsgesellschaft werden in 2025 geführt.
4. Als Vorbild für die Umsetzung dient die Regenwasserversickerung im Gewerbepark Katzberg (siehe Anlage)

Antrag BVK: Hochwasserschutz Kaiserbusch

06.11.2402.01.26

Antrag:
1. Für das Haushaltsjahr 2025 werden 50.000 € Planungskosten für die Freilegung des Immigrather Baches zwischen Kaisersbusch und Bahnlinie sowie die Ausbildung einer Retentionsfläche im Bereich des Bebauungsplans I-34 eingestellt.
2. Für das Haushaltsjahr 2026 werden 300.000 € zur Umsetzung der Maßnahme eingestellt.
3. Planung und Umsetzung der Retentionsfläche erfolgen zunächst dergestalt, dass sie einer späteren, endgültigen Gestaltung/Modulierung im Rahmen der Umsetzung eines neuen B-Plans „Neumann & Büren“ nicht entgegenstehen.

Haushaltsberatungen: Antrag zum BVK

05.11.2402.01.26

Antrag:

Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Verkehrszeichen, Austausch Geplant: – 70.0000 EUR Antrag: – 50.000 EUR
Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Markierungsarbeiten Geplant: – 50.0000 EUR Antrag: – 30.000 EUR

2. Die in der Anlage gelisteten Haushaltsausgaben werden auf die angegebenen HH-Jahre verschoben.
[Anlage Seite 2]

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