Anträge zu den Haushaltsberatungen 2024: Schule, Sport, Kultur 02.11.2326.11.23 SCHULE: Produkt 03.01.01, +10.000 EUR . Erstellung einer Umfrage an allen Schulen, um den Stand der Ernährungsangebote und die Wünsche der Schülerinnen und Schüler sowie der Eltern zu erfassen und dies Ergebnis dann in ein Ernährungskonzept für alle Schulverpflegungen in […]
Antrag Ausschuss für Soziales und Ordnung am 08.02.23: Tierheim Hilden 26.01.2323.02.23 Gemeinschaftsantrag der Fraktionen von CDU, BGL, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und SPD: Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, Gespräche sowie Verhandlungen mit dem Tierheim Hilden aufzunehmen, um zu eruieren, ob ein zusätzlicher Bedarf in Form einer finanziellen Unterstützung besteht, oder der Vertrag mit dem Tierheim neu verhandelt werden muss. Das Ergebnis der Gespräche resp. der Verhandlungen soll in einer der nächsten Ausschusssitzungen vorgestellt werden. 2. Die Diskussion über eine zusätzliche finanzielle Ausstattung zur Abdeckung weiterer Personalkosten erfolgt im Anschluss an die Vorlage der unter Ziffer 1 geforderten Informationen zur Finanzlage.
Antrag zur Ratssitzung am 31.01.23: Sponsoring für Pumptrack 23.01.2323.02.23 Antrag: 1. Zur Planung des Pumptracks werden 20.000,- € in den Haushalt für 2023 eingestellt. 2. Die Umsetzung erfolgt nach Abschluss der Planungen. Der Pumptrack wird auf dem vom JHA beschlossenen Standort an der Theodor-Heuss-Straße errichtet. 3. Für die Umsetzung wird die Verwaltung beauftragt, einen Sponsor für die Baukosten des Pumptrack zu finden bzw. ggf. vorliegenden Angeboten zu entsprechen. Der Sponsor erhält die Möglichkeit, eine Sponsorentafel am Standort zu errichten.
Antrag zum Ausschuss für Soziales und Ordnung 9.11.22 – Haushaltsberatungen 04.11.2213.12.22 Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Reintegration von obdachlosen Menschen und Deeskalationsmaßnahmen rund um Obdachlosenunterkünfte 1. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Renovierung des Objektes Bahnstraße oder einen Neubau einer Unterkunft inklusive der Berücksichtigung und Bereitstellung eines Büroraums für eine*n Sozialarbeiter*in. Das Gebäudemanagement überprüft zunächst, ob die Renovierung des Objektes Bahnstraße finanziell noch sinnvoll ist. Sollte dies nicht so sein, muss entsprechend ein Neubau geplant und umgesetzt werden. Die Kosten für die Renovierung / Neubau sollen nach Planung durch das Gebäudemanagement von der Verwaltung ermittelt und in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Anträge zum Sportausschuss am 8.11.22 – Haushaltsberatungen 01.11.2213.12.22 Folgende Anträge haben wir zu den Haushaltsberatungen gestellt: 1. Produkt 08.01.02 – Erweiterung des Kleinspielfeldes beim SSV Berghausen: Wiedereinstellung der Planungskosten von 200.000€ für 2023 und die Verteilung der Ausführungskosten von ca. 1.300.000€ auf 2024 und 2025, je nach Bauausführung.
Rat vertagt die Gebührenordnung für Geflüchtete in städt. Unterkünfte 28.03.22 In der letzten Ratssitzung sollte die Änderungssatzung zur Gebührenordnung der Übergangsheime für Geflüchtete angepasst werden. Auf Grund einer Empfehlung des Gemeindeprüfungsamtes mussten die Sätze deutlich erhöht werden, da die Stadt hier bisher nicht alle Kosten der Unterkünfte einberechnet hatte. „Meist […]
Demokratie ist aktive Verteidigung des Friedens 23.03.2223.03.22 Am 20.03.2022 gab es, wie im ganzen Land, auch in Langenfeld wieder eine Kundgebung gegen den Krieg in der Ukraine und gegen die Angst. Die „Benefizgranaten“ hatten Redner:innen der Lokalpolitik, eindrucksvolle musikalische Beiträge und den Innenminister des Landes NRW, Herbert Reul, koordiniert. Für die Langenfelder GRÜNEN redete der Sprecher Carsten Nummert: Liebe Langenfelderinnen und Langenfelder, vor zwei Wochen hat die Langenfelder Politik ein deutliches Zeichen zur Solidarität mit der Ukraine und mit Geflüchteten gesetzt. Heute wollen wir mit dieser Veranstaltung dieses Bekenntnis zu Solidarität erneuern. Wir werden darauf achtgeben, auch wenn unser mediales Bewusstsein schon wieder weitergezogen sein wird.
Haushalt 2022 – Sportausschuss 04.03.2201.04.22 Im Sportausschuss sind folgende Grüne Anträge zum Haushalt 2022 gestellt worden: Antrag (gemeinsam mit SPD): Abschaffung der Sporthallennutzungsgebühr rückwirkend zum 01.01.2022. Begründung: Das Engagement in Vereinen und vor allem im Sport hat einen hohen Stellenwert in unserer Stadt und nimmt eine […]
Haushalt 2022 – Sozialausschuss 17.02.2231.03.22 Diese Anträge haben wir im Sozialausschuss gestellt: Antrag (gemeinsam mit SPD): Familienfreundliches Langenfeld +10.000 € Der Abruf dieser Gelder wird durch in Informationsschreiben an die Vereine unterstützt. Begründung: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind nach wie vor insbesondere im Vereins- und […]
CDU holt Abschaffung der Sporthallenbenutzungsgebühren im Haupt- und Finanzausschuss (HaFi) zurück 28.04.2112.03.22 Der Beschluss zur Abschaffung der Hallennutzungsgebühren ist im Sportausschuss angenommen worden – mit Gegenstimmen der CDU. Nun nutzt die CDU mit Unterstützung der FDP im Haupt- und Finanzausschuss ihre Mehrheit durch die Stimme des Bürgermeisters, um diesen Beschluss wieder einzukassieren, obwohl sich dieses Jahr auch der Stadtsportverband für die Abschaffung ausgesprochen hat.