Antrag zur Ratssitzung am 31.01.23: Sponsoring für Pumptrack 23.01.2323.02.23 Antrag: 1. Zur Planung des Pumptracks werden 20.000,- € in den Haushalt für 2023 eingestellt. 2. Die Umsetzung erfolgt nach Abschluss der Planungen. Der Pumptrack wird auf dem vom JHA beschlossenen Standort an der Theodor-Heuss-Straße errichtet. 3. Für die Umsetzung wird die Verwaltung beauftragt, einen Sponsor für die Baukosten des Pumptrack zu finden bzw. ggf. vorliegenden Angeboten zu entsprechen. Der Sponsor erhält die Möglichkeit, eine Sponsorentafel am Standort zu errichten.
Antrag zur Ratssitzung am 31.01.23: Photovoltaik voranbringen 19.01.2323.02.23 Antrag: 1. In Wahrnehmung der kommunalen Verantwortung zur Erreichung des 1,5°-Zieles des Pariser Klimaschutzabkommens beschließt der Rat der Stadt Langenfeld weitergehende Anstrengungen zum Ausbau der städtischen Photovoltaik-Anlagen. Errichtet werden deshalb PV-Anlagen an den Standorten Fahlerweg 17, Fröbelstr. 15, Jahnstr. 113, Jahnstr. 4 und Treibstr. 34. Hierzu werden zusätzlich 600.000,- EUR in den Haushalt 2023 eingestellt. Mögliche Förderungen sind zu prüfen und zu berücksichtigen. Eine Umsetzung in 2023 ist trotz eventueller Lieferzeit- bzw. Auslastungsprobleme mit hoher Priorität anzustreben. 2. Die Potentialanalyse des Gebäudemanagements zur Identifizierung städtischer Dachflächen mit einer Eignung zur Errichtung von PV-Anlagen wird auf mit PV-Anlagen überbaubare Flächen wie z.B. Parkflächen und senkrechte Flächen ausgeweitet.
Antrag zur Ratssitzung am 31.01.23: Reporting voranbringen 19.01.2322.02.23 Antrag: 1. Die Verwaltung wird beauftragt, regelmäßig Tertialberichte zum Stand von Aufwendungen und Erträgen für die einzelnen Produktbereiche vorzulegen. Die Berichte sollen sich in der Darstellung von Kontengruppen an den Teilergebnis- bzw. Teilfinanzplänen (ohne die Mittelfristplanung) anlehnen. Die Spalten enthalten Angaben zu den Ist-Zahlen der letzten beiden Jahre mit geprüftem Jahresabschluss, den Ansätzen des Vorjahres, den Ist-Zahlen des Vor- jahres (sobald verfügbar), den Ansätzen und den Ist-Zahlen des laufenden Jahres. 2. Abweichungen der Ist-Zahlen des laufenden Jahres von den entsprechenden Haushaltsansätzen werden ab dem zweiten Tertialbericht von der Verwaltung kommentiert, wenn sie mehr als +/- 20% betragen oder einen Absolutbetrag von 100.000,- EUR übersteigen. 3. Das Reporting zu Kennzahlen soll in einer noch einzuberufenden Arbeitsgruppe festgelegt werden.
Antrag zum Schulausschusses am 24.01.2023: Toilettenreinigung verbessern 19.01.2322.02.23 Täglich mindestens zweimalige Toilettenreinigung an den Langenfelder Grundschulen mit offenem Ganztag Antrag: Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, für die Toiletten unserer Grundschulen mit angeschlossenem offenem Ganztag mindestens eine zweite, tägliche Reinigung zu organisieren. Die Reinigung kann zum Beispiel während der vierten oder während der fünften Unterrichtsstunde stattfinden. Hierfür werden entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung:
Langenfelder GRÜNE stellen sich neu auf 12.12.2220.12.22 Die letzte Ratssitzung am Nikolaustag brachte auch für die Fraktion der GRÜNEN Neuerungen: Paulina Jipps aus den Reihen der GRÜNEN JUGEND rückte in die Reihen der Ratsmitglieder auf und löst dabei Eva Brunkau ab, die aus persönlichen Gründen ausscheidet. Damit…
Antrag für den HaFi: Maßnahmenplanung Klimaschutz ab 2023 01.12.2224.12.22 Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, die folgenden Maßnahmen aus der DS 17/951/1, „Maßnahmenplanung Klimaschutz ab 2023“, vorrangig in das Jahresarbeitsprogramm des FB 5 für 2023 aufzunehmen: Klimafolgenanpassung 2.7 Förderung des Einsatzes dezentraler Regenwasserspeicherung (S. 2) 2.8 Grünflächensatzung (S. 2) 2.9.2…
Anfrage zur Ratssitzung am 06.12.22 : Einsatz Solaranlagen 22.11.2222.02.23 Anfrage: 1. Wie viele PV-Anlagen und wie viele Solarthermieanlagen sind zurzeit auf welchen Dächern städtischer Gebäude installiert? Wie groß ist die Leistung (kWp) der PV-Anlagen in der Summe und wieviel Strom erzeugten diese summarisch im Jahr 2021? 2. Zu welchen Anteilen wird der erzeugte Strom ins Netz eingespeist oder durch Eigennutzung verbraucht? 3. Wie hoch ist ab dem 01.01.23 die Einspeisevergütung pro kWh für den städtischerseits eingespeisten PV-Strom? Wie hoch ist ab dem 01.01.23 der Strompreis pro kWh für den von der Stadt Langenfeld eingekauften Strom?
Anfrage zur Ratssitzung am 06.12.22 : Einsatz Wärmegewinnung 22.11.2222.02.23 Anfrage: 1. Ist die vorhandene BHKW-Anlage Am Brückentor auch für den Einsatz von Gas mit einem höheren Wasserstoffanteil bzw. für den Einsatz von reinem Wasserstoff geeignet bzw. umrüstbar? 2. Werden in allen städtischerseits mit Gas versorgten Sportstätten die Duschen mit einer Abschaltautomatik betrieben? Falls nein, in welchen nicht? 3. Erfolgt in allen städtischerseits mit Gas versorgten Sportstätten die Erzeugung von Warmwasser durch Durchlauferhitzer? Falls nein, in welchen nicht?
Antrag zum Ausschuss für Soziales und Ordnung 9.11.22 – Haushaltsberatungen 04.11.2213.12.22 Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Reintegration von obdachlosen Menschen und Deeskalationsmaßnahmen rund um Obdachlosenunterkünfte 1. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Renovierung des Objektes Bahnstraße oder einen Neubau einer Unterkunft inklusive der Berücksichtigung und Bereitstellung eines Büroraums für eine*n Sozialarbeiter*in. Das Gebäudemanagement überprüft zunächst, ob die Renovierung des Objektes Bahnstraße finanziell noch sinnvoll ist. Sollte dies nicht so sein, muss entsprechend ein Neubau geplant und umgesetzt werden. Die Kosten für die Renovierung / Neubau sollen nach Planung durch das Gebäudemanagement von der Verwaltung ermittelt und in den Haushaltsplan eingestellt werden.
Antrag zur Ratssitzung am 31.01.23: Photovoltaik voranbringen 19.01.2323.02.23 Antrag: 1. In Wahrnehmung der kommunalen Verantwortung zur Erreichung des 1,5°-Zieles des Pariser Klimaschutzabkommens beschließt der Rat der Stadt Langenfeld weitergehende Anstrengungen zum Ausbau der städtischen Photovoltaik-Anlagen. Errichtet werden deshalb PV-Anlagen an den Standorten Fahlerweg 17, Fröbelstr. 15, Jahnstr. 113, Jahnstr. 4 und Treibstr. 34. Hierzu werden zusätzlich 600.000,- EUR in den Haushalt 2023 eingestellt. Mögliche Förderungen sind zu prüfen und zu berücksichtigen. Eine Umsetzung in 2023 ist trotz eventueller Lieferzeit- bzw. Auslastungsprobleme mit hoher Priorität anzustreben. 2. Die Potentialanalyse des Gebäudemanagements zur Identifizierung städtischer Dachflächen mit einer Eignung zur Errichtung von PV-Anlagen wird auf mit PV-Anlagen überbaubare Flächen wie z.B. Parkflächen und senkrechte Flächen ausgeweitet.
Antrag zum Schulausschusses am 24.01.2023: Toilettenreinigung verbessern 19.01.2322.02.23 Täglich mindestens zweimalige Toilettenreinigung an den Langenfelder Grundschulen mit offenem Ganztag Antrag: Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung, für die Toiletten unserer Grundschulen mit angeschlossenem offenem Ganztag mindestens eine zweite, tägliche Reinigung zu organisieren. Die Reinigung kann zum Beispiel während der vierten oder während der fünften Unterrichtsstunde stattfinden. Hierfür werden entsprechende Mittel in den Haushalt eingestellt. Begründung:
Langenfelder GRÜNE stellen sich neu auf 12.12.2220.12.22 Die letzte Ratssitzung am Nikolaustag brachte auch für die Fraktion der GRÜNEN Neuerungen: Paulina Jipps aus den Reihen der GRÜNEN JUGEND rückte in die Reihen der Ratsmitglieder auf und löst dabei Eva Brunkau ab, die aus persönlichen Gründen ausscheidet. Damit…
Anfrage zur Ratssitzung am 06.12.22 : Einsatz Solaranlagen 22.11.2222.02.23 Anfrage: 1. Wie viele PV-Anlagen und wie viele Solarthermieanlagen sind zurzeit auf welchen Dächern städtischer Gebäude installiert? Wie groß ist die Leistung (kWp) der PV-Anlagen in der Summe und wieviel Strom erzeugten diese summarisch im Jahr 2021? 2. Zu welchen Anteilen wird der erzeugte Strom ins Netz eingespeist oder durch Eigennutzung verbraucht? 3. Wie hoch ist ab dem 01.01.23 die Einspeisevergütung pro kWh für den städtischerseits eingespeisten PV-Strom? Wie hoch ist ab dem 01.01.23 der Strompreis pro kWh für den von der Stadt Langenfeld eingekauften Strom?
Antrag zum Ausschuss für Soziales und Ordnung 9.11.22 – Haushaltsberatungen 04.11.2213.12.22 Gemeinsamer Antrag mit der SPD: Reintegration von obdachlosen Menschen und Deeskalationsmaßnahmen rund um Obdachlosenunterkünfte 1. Einstellung von Haushaltsmitteln für die Renovierung des Objektes Bahnstraße oder einen Neubau einer Unterkunft inklusive der Berücksichtigung und Bereitstellung eines Büroraums für eine*n Sozialarbeiter*in. Das Gebäudemanagement überprüft zunächst, ob die Renovierung des Objektes Bahnstraße finanziell noch sinnvoll ist. Sollte dies nicht so sein, muss entsprechend ein Neubau geplant und umgesetzt werden. Die Kosten für die Renovierung / Neubau sollen nach Planung durch das Gebäudemanagement von der Verwaltung ermittelt und in den Haushaltsplan eingestellt werden.