Antrag:
Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Verkehrszeichen, Austausc Geplant:- 70.0000 EUR Antrag:- 50.000 EUR
Produkt 12.01.02
Verkehrslenkung u.-Sicherung Markierungsarbeiten Geplant:- 50.0000 EUR Antrag:- 30.000 EUR
2. Die in der Anlage gelisteten Haushaltsausgaben werden auf die angegebenen HH-Jahre verschoben.
[Anlage Seite 2]
Begründung:
Zu 1. Die neuen Beträge gehen von den gleichen Planansätzen wie im Haushalt 2023 aus. Zudem ist für Markierungsarbeiten eine weitere Haushaltsposition in Höhe von 26.900 € beim Produkt 12.01.01 (Seite 502) enthalten.
Zu 2. Die Verschiebungen in spätere HH-Jahre gehen überwiegend darauf zurück, dass die Umsetzung einer solchen Fülle von Maßnahmen angesichts des von der Verwaltung immer betonten Personalmangels unrealistisch ist. Bei den Ausgaben, die mit der Entwicklung des Immigrather Platzes in Verbindung stehen, sollten vor Beginn von Planung und Umsetzung sowohl die Eigentumsverhältnisse wie die spätere Einzelhandelsnutzung (vollständig) geklärt sein.