Haushalt 2022 – Sozialausschuss 17.02.2231.03.22 Diese Anträge haben wir im Sozialausschuss gestellt: Antrag (gemeinsam mit SPD): Familienfreundliches Langenfeld +10.000 € Der Abruf dieser Gelder wird durch in Informationsschreiben an die Vereine unterstützt. Begründung: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind nach wie vor insbesondere im Vereins- und Kulturleben zu spüren. Die nochmalige Aufstockung des Reptilienfonds soll Bedürftigen oder Vereinen die Möglichkeit geben, gegen die Auswirkungen auszugleichen. Damit die Mittel auch abgerufen werden, sollen alle Vereine per Infobrief auf die Möglichkeit de Mittelabrufs hingewiesen werden. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Antrag: Versorgung von Geflüchteten; Planungskosten für notwendige Umbaumaßnahmen in den Gemeinschaftsunterkünften. Zielsetzung wie folgt: Bis zum 2.Halbjahr soll eine Kosteneinschätzung zu Planungsmaßnahmen vorgelegt werden +10.000€. Die Umsetzung der Umbaumaßnahmen soll während der nächsten HH-Beratungen besprochen und priorisiert werden. Begründung: Im Hinblick auf die zu erwartenden Neuzuweisungen von Geflüchteten durch das Land soll geplant werden, wie die Unterbringungsmöglichkeit von Großfamilien in den jetzigen Unterkünfte besser organisiert werden kann (vgl. Bericht der Verwaltung zur Unterbringungsproblematik von Großfamilien). Hierbei soll bei der Planung geprüft werden, ob Einzelzimmer zusammengelegt werden können. der Erhalt von Einzelzimmern für Einzelpersonen möglich gemacht werden kann, um Konflikte zwischen den Geflüchteten bei Zusammenlegung zu vermeiden. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Antrag (gemeinsam mit SPD): Corona-Hilfen für Menschen mit geringen Einkünften – kostenfreie FFP2-Masken Personen mit geringem Einkommen erhalten pro Person zehn kostenfreie FFP2-Masken. Berechtigt sind Alleinstehende und Familien mit Anspruch auf Wohngeld, Bafög, ALG I, Grundsicherung sowie Bewohner und Bewohnerinnen von Flüchtlings- und Obdachlosen-Unterkünften. Dafür werden in den Haushalt 15.000 € eingestellt. Im Juni 2022 erfolgt eine erneute Prüfung der Bedarfe an Masken für Menschen mit geringem Einkommen. Die Verwaltung informiert den Ausschuss über das Ergebnis. Begründung: Die Corona-Pandemie belastet die Menschen auf vielfältige Weise. Für den wirtschaftlich schwächer aufgestellten Teil unserer Stadtgesellschaft ist aber insbesondere die finanzielle Belastung für die Beschaffung von vorgeschriebenen Materialien gegen das Coronavirus, wie z. B. Masken, die eine Weitergabe von Viren verhindern sollen, zu einer kaum zu bewältigenden Belastung geworden. Sie müssen mit ihren bereits sehr knappen Mitten zusätzlich medizinische Masken, Schnell-Tests etc. kaufen. Als erste Unterstützung sollen sie daher 10 Masken pro Person erhalten. Dabei soll insbesondere auf das Wohl der noch ungeschützten Kinder eingegangen werden, indem hierfür Masken in der Größe S angeschafft werden. Weitere Unterstützungen müssen folgen. Das Angebot muss dabei einen niederschwelligen Charakter haben und soll in Zusammenarbeit mit den in Langenfeld ansässigen Wohlfahrtsverbänden und Vereinen erarbeitet werden. Dieser Antrag wurde mehrheitlich angenommen.
