Haushalt 2022 – Schulausschuss

Diese Anträge haben wir zum Haushalt 2022 im Schulausschuss gestellt:

Antrag:
+100.000 €. Planungskosten für den Neubau einer Doppel-Sporthalle am Standort Kopernikus Realschule. Zugleich wird eine mittelfristige Finanzplanung erstellt.

Begründung:
Nachdem die Anforderungen und planungsrechtlichen Erfordernisse durch die verschiedenen Gremien erstellt worden sind, wird eine Planung (durchaus auch durch externe Planungsbüros) erstellt. Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Sporthalle an der Schule ist gegeben. Unklar ist allerdings, wie sich das auch in einem Wohnumfeld mit Vereinssport vereinbaren lässt. Hier ist eventuell auch externe Expertise notwendig, die mit diesem Haushaltsansatz auch eingeholt werden kann. Mit diesen Erkenntnissen ist dann auch für die zukünftigen Beratungen ein Zeit-und mittelfristiger Finanzplan zu erstellen.

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. (Gegenantrag von CDU und FDP: 30.000€ einzustellen wurde statt dessen angenommen)

Antrag:

+100.000 €. Planungskosten für den Ausbau des offenen Ganztages an den Standorten Fröbelstraße und Fahlerweg. Zugleich wird eine mittelfristige Finanzplanung erstellt.

Begründung:
Beide Projekte werden jetzt schon seit Jahren geschoben. Wir möchten durch die Einbringung von konkreten Planungskosten und einen Zeitplan zu mittelfristig Ausführungsplanung hier eine verbindlichere Aussage zur Umsetzung dieser beiden Projekte. Auch in dem Bewusstsein, dass es sich nur um eine grobe Annäherung handeln kann, brauchen wir jetzt einen Zeit- und Finanzplan für diese wichtigen Zukunftsprojekte.

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Antrag:

+25.000 €. Unterstützung des Vereins „Du-Ich-Wir“ zur Organisation des Förderunterrichtes im Bereich Lehrassistenz und Förderakademie in Langenfeld.

Begründung:

Der Verein „Du-Ich-Wir“ betreut als sozialer Bildungsträger, der in Erkrath, Hilden und Haan schon sehr erfolgreich arbeitet, auch mehrere Projekte in Langenfeld im Rahmen der Lehrassistenz und Förderakademie (GS Götscher Weg, Richrath-Mitte, Am Brückentor und Erich-Kästner-Schule und an der Prismaschule, des K. A. G. und der BvA-Gesamtschule). Im Moment werden sehr viele Kinder betreut, die die entstandenen Lernlücken durch die Corona-Pandemie aufholen müssen. Um diese Projekte alle organisieren zu können, benötigt der Verein dringend personelle und sachliche Unterstützung, sowie Räumlichkeiten vor Ort in Langenfeld. Es wird sehr viel mit Ehrenamtlichen gearbeitet, die aber auch eine Anlaufstelle und Koordination brauchen. Wir erhoffen uns mit dem konkreten Antrag eine stärkere Verankerung des Vereins in Langenfeld und somit eine Unterstützung der bisherigen Angebote. Ob dieses Projekt auch im nächsten Jahr noch fortgeführt werden muss, wird in den Haushaltsberatungen im Herbst zu entscheiden sein.

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Antrag (gemeinsam mit SPD und FDP):

+ca. 400.000 € für die Anschaffung von Luftfiltern für die weiterführenden städtischen Schulen.

Begründung:

Nach dem erfolgreichen Testlauf (Geräuschentwicklung / Praktikabilität) der Luftfilteranlagen in den ersten zwei Klassenjahrgängen beantragen wir diese auch für die weiterführenden Schulen (Klassenräume, häufig genutzte Fachräume, Lehrer*innenzimmer und die Gemeinschaftsräumlichkeiten der Nachmittagsbetreuung) anzuschaffen. Räume mit entsprechenden RT-Anlagen können ausgenommen werden. Genaue Zahlen bitten wir durch das Schulamt zu ermitteln. Die Wirksamkeit der Luftfilteranlagen ist durch wissenschaftliche Tests hinreichend bewiesen und sie erhöhen den nötigen Schutz für Schüler*innen und pädagogisches Personal. Sie ersetzen nicht das regelmäßige Lüften zur Senkung des CO2-Spiegels und die in den Verordnungen festgehaltenen AHA- und Hygieneregelungen. Auch in nachpandemischen Zeiten erfüllen die zu beschaffenden Luftfilteranlagen sinnvolle Dienste, z.B. in Bezug auf Pollenkonzentration, Feinstaubbelastungen, allgemeine Viren- und Keimlast.

Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Antrag (gemeinsam mit allen Fraktionen):

In den Haushalt 2022 werden zusätzlich 250.000 Euro eingestellt, um weitere Luftfilter für die Klassenräume der Grundschulen und die Räume der OGS anzuschaffen. Die Verwaltung informiert regelmäßig den Schulausschuss über den aktuellen Sachstand.

Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.