Nach langen Verhandlungen zwischen dem Gesundheitsministerium NRW, den Krankenkassen und Kommunalen Spitzenverbänden ist nun eine Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge getroffen worden. Flüchtlinge könnten damit, wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch, direkt zu dem Arzt oder der Ärztin ihrer Wahl gehen und dort die notwendige Behandlung erhalten, statt wie bisher für jeden Einzelfall einen Behandlungsausweis beim Sozialamt zu beantragen.
Der Rat der Stadt Monheim hat diese Woche die Gesundheitskarte für Flüchtlinge beschlossen und tritt ab 1.1.16 der Rahmenvereinbarung zwischen Land und Krankenkassen bei.
Die GRÜNEN haben für die Ratssitzung am 29.9.15 beantragt, dass auch Langenfeld dieser Rahmenvereinbarung beitritt. Hierzu erklärt Mechthild Schulze Tenberge, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN: „Hiermit können wir sowohl die gesundheitliche Versorgung der zu uns geflüchteten Menschen verbessern, wie zugleich die Kommune von erheblichem Verwaltungsaufwand entlasten.“ Den nach Aussage der Langenfelder Verwaltung bisher geringen Verwaltungsaufwand für die Gewährung der Gesundheitsleistungen von zwei Arbeitstagen im Quartal halten die GRÜNEN für unrealistisch. Dazu Schulze Tenberge: „Rein rechnerisch würde dies bedeuten, dass für jeden der 400 Flüchtlinge nur 10 Minuten im Jahr anfielen. Was wenig glaubwürdig hieße, dass Flüchtlinge höchstens einmal im Jahr zum Arzt gehen, also erheblich seltener als deutsche Patienten.“
Die GRÜNEN weisen darauf hin, dass die zuständigen Verwaltungen in Hamburg und Bremen mit der Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge deutliche Einsparungen verbuchen konnten. Neben der Reduzierung des Verwaltungsaufwandes und der damit verbundenen Kosten können die Kommunen auch damit rechnen, Gesundheitsleistungen im Abrechnungssystem deutlich günstiger zu erhalten.