Gebührenerhöhung bei VHS und Musikschule

VHS-Programm Von der CDU wurde auf Vorschlag der Verwaltung am 14. Juni im Haupt- und Finanzausschuss und am 28. Juni im Rat eine Erhöhung der Gebühren für die VHS um 4,3 % (bezogen auf die Stundensätze) und für die Musikschule um 5 % beschlossen. Die letzte Erhöhung bei der VHS, auch über 4 %, liegt dabei gerade erst einmal ein Jahr zurück.

Die GRÜNEN haben diesen beiden Gebührenerhöhungen nicht zugestimmt! Einig war man sich zwar darüber, dass der Zuschussbedarf im städtischen Haushalt für diese beiden Kulturbereiche nicht unkontrolliert steigen kann, die Verwaltung hatte es aber nicht für nötig gehalten, konkrete Zahlen für die Entwicklung dieses Zuschussbedarfs vorzulegen. Deshalb und weil die Gebührenerhöhungen angesichts der allgemeinen, geringen Preisentwicklungen in der Höhe überzogen schienen, haben wir sie abgelehnt.

Im Haupt- und Finanzausschuss wurde vom Kämmerer deutlich gemacht, dass die Gebührenerhöhungen auch schon im laufenden Haushaltsplan 2016 berücksichtigt sind! Zur Erinnerung: Der Haushalt wurde im März beschlossen, die neuen Gebühren aber erst am 14. Juni! Auch der Druckauftrag für das VHS-Programm des zweiten Halbjahres war am 14. Juni längst erteilt – mit den Gebührenerhöhungen! Noch Fragen, wie Demokratie mit jahrelangen absoluten Mehrheiten funktioniert?

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